7. Juli 2009 – Zwei Medienprozesse – „Österreich“ und „Heute“

(Wien, im Juli 2009) Es geschieht nicht, um die Medien zu ärgern, sondern um eine Lücke zu füllen. Wer seit fünfundzwanzig Jahren täglich Zeitung liest, ist verwundert, dass über eines in den Zeitungen nie (freiwillig) berichtet wird: Wenn Medien geklagt werden. Wohl aus gutem Grund gibt es dazu keine Prozessberichte zu lesen. Dabei gibt es pro Woche am Wiener Landesgericht zwischen fünf und sieben Medienprozesse. Das sind rund 300 im Jahr. In den Medien, die es betrifft, steht davon keine Zeile.

Da „B&G“ eher „unabhängig“ ist, wird die Berichterstattung zu „Medienprozessen“ für „Google“ nun ausgebaut und intensiver wahrgenommen. Am Dienstag, 7. Juli 2009, gibt es zwei Klagen gegen Medien, beides Tageszeitungen. Der erste Fall kann nicht wahrgenommen werden, wegen Terminkollision am Oberlandesgericht Wien. Doch schon um 12 Uhr geht es! Dann wird die andere Tageszeitung geklagt. Die Übersicht:

• 7. Juli 2009, 9 Uhr 15, Saal 205. MedienG.
  Geschäftszahl: 113 Hv 23/09v
  Richterin: Mag. Bettina KÖRBER (besser ihr Ersatz, da Karenz)
  Ast: Anita MECHTLER und Erwin NETZL
  AstV: Mag. Oliver ERTL
  AG: Österreich Medien GmbH (Tageszeitung ÖSTERREICH)
  AGV: RAe BERGER, SAURER, ZÖCHBAUER
  2 Zeugen (die beiden Antragsteller)
  Wegen Terminkollision kein Bericht!
• 7. Juli 2009, 12 Uhr 00, Saal 205. MedienG.
  Geschäftszahl: 113 Hv 51/09m
  Richterin: Mag. Bettina KÖRBER (besser ihr Ersatz, da Karenz)
  Ast: Faonzia BEN ATTIA
  AstV: Mag. Barbara STEINER
  AG: AHVV GmbH (Tageszeitung HEUTE)
  AGV: Dr. Michael RAMI
  Wegen Saalverlegung kein Bericht!

Marcus J. Oswald (Ressort: Termindienst, Gericht, Medienrecht-Auf Kalender)