Rechercheseite für Asylfragen – Staatendokumentation.at

Datenbank mit Asylbezug will Tatsachen schaffen.

(Wien, im Mai 2009) Es gibt zwei Arten, sich über die Asylfrage zu informieren: „Kronen Zeitung“ oder „Staatendokumentation.at“. Beide Medien kosten annähernd gleich viel: Ein Jahresabonnement der „Kronen Zeitung“ kostet derzeit 8 Euro im Monat. Der Zugang zur Webseite „www.staatendokumentation.at“ kostet 60 Euro im halben Jahr.

Qualitätsanalye

Herausgeber der Webseite „Staatendokumentation“ ist das Bundesasylamt der Republik Österreich (BAA), das dem Innenministerium untersteht. Mit dem neuen Asylgesetz 2005, das mit 1. Jänner 2006 in Kraft getreten war, wurde beschlossen, dass eine Plattform im Internet zu schaffen ist, die die Lage der Herkunftsstaaten von Asylwerbern fortlaufend und konkret analysiert, um qualitative Entscheidungen bei der Bearbeitung der Asylanträge zu treffen.

Gefahrenanalyse

Die Datenbank gliedert sich in Ressorts wie Staaten und Quellen, die nach Relevanz geordnet werden können. Dem Vernehmen nach wird die Datenbank täglich aufgefrischt. Ziel ist es, zu den bekannten Asylstaaten Osteuropas und Afrikas eine Gefahrenanalyse vorzunehmen. Dazu werden vor allem wissenschaftliche Berichte und unabhängige Medien ausgewertet. Außerdem wird in der Datenbank die ständige Judikatur mundgerecht aufbereitet.

Webseite mit Beirat

Herausgeber der Datenbank sind das Bundesasylamt in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz und der Einrichtung Accord/ecoi.net. Mitverantwortlich ist ein Beirat aus Experten zum Flüchtlingswesen, der beratende Funktion für die Direktion des BAA hat.

Kostenpflichtig

Die Datenbank ist eine hermetische, sohin kostenpflichtige Informationssammlung. Unentgeltliches Nutzungsrecht haben gemäß § 60 Abs 6 AsylG nur Personen der Rechtspflege an österreichischen Gerichten, der Gerichte am UNHCR, ECHR, EuGH, sowie Beamte der Bundesvollziehung und Anwälte. Andere Interessierte können einen Antrag stellen und für 60 Euro pro Halbjahr die Inhalte der Datenbank befristet konsumieren.

Marcus J. Oswald (Ressort: Fakten, Rechtsdatenbanken)

Urteile von EuGH in CURIA-Datenbank

EuGH

(Wien, im Oktober 2008) Der „Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften“ (EuGH) ist unter dieser Webseite zu erreichen:

EuGH

Die Seite eignet sich gut für Recherchen (in deutscher Sprache!) zu großen Urteilen. Etwa ist das „Bosman„-Urteil (RS C-415/93)enthalten.

Das Suchformular (in deutscher Sprache) ist hier zu erreichen:

Suchmaske – deutsch (Urteile ab 1997)

Das Suchformular (in deutscher Sprache) für ältere Urteile ist hier zu erreichen:

Suchmaske – deutsch (Urteile bis 1997)

Marcus J. Oswald (Ressort: Rechtsdatenbanken)