Serienanzeigerin Rosa Logar kann es nicht lassen - wir auch nicht

Frauenhaus Aktivistin Rosa Logar - Interventionsstelle Wien (Foto: Marcus J. Oswald)

(Wien, im Oktober 2008) Wie heute aus guter Quelle mitgeteilt, zeigt die Serienanzeigerin Rosa Logar
von der Interventionsstelle Wien diese Webseite notorisch bei der Staatsanwaltschaft Wien an.

Beeindruckend ist nicht die Tatsache, dass sie es tut, sondern wie lange sie es schon tut: Seit 2005. Immer wieder meint sie in die freie Meinungsäußerung, für die sich linke Kreise so stark machen, eingreifen zu können. Einmal versucht sie es in Abstimmung mit Freunderln in der Wiener Polizei (etwa: im KK Mitte Kopernikusgasse) die Webseite des Ing. Marcus J. Oswald mit diversen Kleinkriegen “kalt zu machen”.

Kalt machen

Rosa Logar schwätzte schon bei der Präsentation des Anti-Stalking Gesetzes am 17. Februar 2006 nur Blech und sie fühlt sich persönlich angegriffen, wenn man ihr aufs Gesicht zusagt, dass sie mit falschen Zahlen,
also in unlauterer Absicht, zur Präsentation eines Gesetzes aufs Podium ging.

Störfaktoren

Diese Seite, das wissen Stammleser, hat zwei Schwächen: Sie ist auf naive Weise wahrheitsverliebt. Und: Sie ist unabhängig. Im Vordergrund steht die reale und nicht die “als Politik verkaufte Wahrheit”. Rosa Logar mag das stören. Umgekehrt sagen wir gerade heraus, was uns stört:

Dass sich in Wien eine Clique an “SystemtherapeutInnen” gefunden und gebildet hat, die in der “Interventionsstelle Wien” behördliche Akten der Polizei abschnorren und als ihr Privateigentum sehen. Uns stört, dass diese selbsternannte Clique am Liebsten hätte, dass die Prozesse am LG Wien unter Ausschluss der Öffentlichkeit liefen, damit man nicht über die Politik und den Schacher mit den Wegweisungen und den Einstweiligen Verfügungen hinter den Prozessen auf den Landesgerichten und Bezirkgerichten berichten kann. Und uns stört ein Wesentliches: Dass bei keiner einzigen Demonstration, auch wenn Linke
auf die Straße gehen, die Interventionsstelle dabei ist.

Was ist das für ein Verein? Er trägt die Riesenbotschaft vor sich her - “Alle Männer sind Gewalttäter!” Und tritt bei keiner Kinderschutzdemonstration mit auf, nicht bei den Tierschützern, nicht bei den Ärzten, nicht bei sonstigen Bürgerbewegungen, die Menschenrechte einfordern.

Kleinkrieg gegen saubere Justiz

Das nährt den Verdacht, dass die Interventionsstelle ist, was es scheint: Eine Schattenorganisation, eine Geheimorganisation, ein Subventionsverein. Geheimprozesse werden gewünscht. Akten will man direkt von
der Polizei abstauben. Man wünscht alleinigen Zugang zu den Quellen, Quellenhoheit, Entscheidungshoheit, verschlossene Türen. Wer “saubere Justiz” fordert, muss dagegen antreten. Das muss aufhören.

Es wird aufhören. Es werden neue Standards kommen. Dieser Verein muss an die Kandare genommen werden. Denn für Rechtssprechung sind die Gerichte zuständig und nicht Vereine, die von inkompetenten Windbeuteln und im Abendkurs angelernten “Systemtherapeuten” geführt werden und sich ein ganzes Jahr über zu keiner einzigen gesellschaftspolitischen Frage einbringen.

Rosa Logar distanzierte sich nicht von Hetzkampagne

Rosa Logar soll anzeigen, bis sie alt wird. Eine, die die Hetzkampagne “Verliebt.verlobt.verprügelt” (2008) und sohin den Sündenfall ideologisch unterstützt (die IS hat sich nicht von der Horrorkampagne gegen Männer distanziert), kann nicht anders. Es wird an der Tiefe und am Fundament der Kritik nichts ändern. Wer Männer in Gerichtsverfahren mit induzierten Aussagen, Falschaussagen und konstruierten Aussagen denunziert, hat als Verein weder Berechtigung, noch ein langes Leben.

Drei Jahre geben wir noch, dann sperrt die Interventionsstelle zu. Weil sich immer mehr Leute melden, die durch diesen Verein elementar geschädigt wurden. Dann läuft es so wie bei Max Friedrich. Dazu dient die fortlaufende Berichterstattung: Sie schafft Gegenöffentlichkeit, die ehrlich, wahrheitsgetreu und dokumentierend ist. Nicht verlogen.

Aufklärungskampagne

Man darf gespannt sein, welche Seilschaften in der Staatsanwaltschaft Wien dem Verein weiter den Rücken stärken. Mag sein, dass ein Staatsanwalt diesen Verein lange Zeit als gute Unterstützung sah oder sieht.
Dann fragt man sich, warum so viele Freisprüche nach Anzeigen der IS erfolgen? Bei der Fülle, die nach unprofessionellen Fehleingaben dieses Vereins erfolgen, bleiben nur mehr Wagemutige über.

Es wurden indessen Richter brieflich informiert, von diesem Verein Abstand zu halten. Es gibt einige Richter am LG Wien, die regelrecht vernarrt in den Verein Interventionsstelle sind. Diese müssen tatsachengetreu aufgeklärt werden, welche schräge Ideologie hinter diesem Verein steckt. Auch wird in diesen Informationen das Thema “Wegweisewirtschaft als Erwerbsgrundlage” für diesen Verein besprochen. Der Verein steht keine Stufe höher als ein Inkassobüro.

Interventionsstellen-Geschädigte hierher!

Geschädigte (vertriebene Männer wie schlecht beratene Frauen), auch das sei gesagt, können sich weiterhin
mit Ihren Aktenkonvoluten - wie seit 2005 fortfolgend - bei dieser Seite melden. Hier ist die beste Adresse in Österreich. Anruf genügt. Wir prüfen ehrlich, unpolemisch, politisch völlig wertneutral und präzise die Vorwürfe und Schäden, die Ihnen durch diesen Verein erwuchsen. Wir werden Fälle ablehnen, wenn Sie nach unserer Ansicht nicht im Recht sind. Die Haftung, die für Gutachter gilt, wird nun auf die Interventionsstelle umgelegt. Vorstellbar ist eine Großklage auf 1 Million Euro. Dazu benötigen wir Ihre Fälle! Das können sein: Wegweisungen, die von der IS beantragt wurden und die beim UVS aufgehoben wurden. Das können EVs, die
in der Instanz zu Fall gebracht wurden oder sonstige widersinnige Schriftsätze, die belegbar Unwahrheiten
über Sie verbreiten. Nehmen Sie mit uns Kontakt auf!

Schließung der IS-Webseite wird beantragt

Rosa Logar sei gesagt, dass es gute Gründe gibt, warum Ihr Verein öffentlich und auch publizistisch zu prüfen ist. Er mischt zu sehr an vorderster Front mit. Der Verein will Gott spielen. Man sieht sich unantastbar mit Staatsanwaltschaft und Richter in der heiligen Trinität. Es wuchs sich aus, führte zu vielen Justizirrtümern (im Voranklagestadium), wurde unkontrollierbar. Daher wird im Monat November 2008 beim Ministerium für Inneres eine Schließung der Webseite der Interventionsstelle Wien beantragt. Außerdem wird nach dem Vereinsauskunftsgesetz erneut die genaue Förderhöhe beim Innenministerium abgefragt und hier veröffentlicht. Es gibt Unklarheiten. Ferner wird an der entsprechenden Stelle ein Subventionsstopp gegen
den Verein beantragt. Grundlos geschieht das alles nicht. Rosa Logar weiß, warum.

Blaulicht und Graulicht nicht tot, sondern sehr vital

Ferner sei gesagt, dass von dem kompletten Angebot der Seite “Blaulicht und Graulicht” eine Spiegelung besteht und dass es kein publizistisches Äußerungsverbot in Österreich gibt. Wir werden also weiter
machen und hatten schon ganz andere Feinde im Nacken als ein paar histrionische Feministinnen.

Wer einen Kleinkrieg führen und sich verzetteln will, soll es tun. Schade ist nur, dass sich die Berufsquerulanten aus den Frauenrechtsvereinen nicht zu einer Zusammenarbeit mit den Väterrechtsvereinen entschließen können. Die Ziele sind die gleichen. Es geht um gute, humane Rechte für Kinder. Daher fordern wir auch weiterhin, dass der in Österreich am stärksten exponierte Frauenrechtsverein besser seine Hausaufgaben macht und weniger auf Polemik setzt.

Denn auch da wäre diese Seite, so sie herausgefordert wird, besser.

Marcus J. Oswald (Ressort: Intern, Feminismus)

Die 80-Prozent-Lüge im “Kurier” zu Stalking-Aufkommen

(Wien, im September 2008) Die Wiener Seilschaften der Interventionsstelle (IS) zur Presse halten noch.
Nur so kann man die Falschmeldung im heutigen “Kurier” erklären, die ein Redakteur Martin Wimmer in der Wiener Tageszeitung verbreitet. (8. September 2008, Ausgabe Wien, S. 9).

Unwahrheit im “Kurier”

Wer 220 Euro im Jahr für eine Tageszeitung bezahlt, erwartet, dass er zu Fachthemen gewissenhaft informiert wird. Martin Wimmer paust ungeprüft Unterlagen der radikalfeministischen Wiener Opferschutzszene ab. So perpetuiert sich Falsches und Fiktives. “Zahlen und Fakten”, die er bringt, sind nicht korrekt.

1. Der “Kurier” schreibt zu “Stalking”: “Die Opfer sind zu 80 Prozent weiblich.”

Frage (nicht zum letzten Mal auf dieser Webseite): Was war die Quelle? Welche Studie? Hörten wir nicht schon am 17. Februar 2006 diese Zahl, als es noch gar keine “Studien” in Österreich gab, weil es das Gesetz nicht gab? Am 17. Februar 2006 wurde das Stalking-Gesetz im Ministerium präsentiert. Bericht dazu auf B&G.

Die berühmt-berüchtigten “80 Prozent” sind freie Erfindung, lanciert von der fantasiebegabten Wiener Opferschutzbranche und Teil des einstigen (2005, 2006) Propaganda-Konzepts der Geheimorganisation AÖF (Frauenhäuser, Andrea Brem und Maria Rösslhumer) und des Vereins “Interventionsstelle Wien” (Rosa Logar),
die diese Zahlen aus der Luft griffen, um a. das Stalking-Gesetz 2006 durchzubringen und b. ihr inflationäres Geschäft am Leben zu halten.

Noch ein vorletztes Mal: Die Zahl 80 Prozent der “Opfer” sind Frauen ist durch nichts belegt.
Sie ist reine Erfindung und wird durch Wiederholung nicht richtiger.

2. Der “Kurier” schreibt zu “Stalking”: “Laut Justiz wird jedes zweite Strafverfahren wegen mangelnder Beweise von der Staatsanwaltschaft eingestellt.”

Abgesehen, dass nicht Straf-, sondern Ermittlungsverfahren eingestellt werden, ist die Bewertungsfrage erlaubt: Ist es so schlecht, wenn die Justiz Verfahren einstellt? Vertreten Zeitungen neuerdings die Blutgrätschen-Meinung, dass alles zu Urteilen führen muss? Auch dann, wenn kein Substrat da ist? Man will nichts unterstellen, aber es klingt so durch. Es bleibt die Frage, von welcher Frauenrechtsgruppe Redakteur Martin Wimmer “geimpft” wurde.

Viele Freisprüche in Hauptverfahren

Wo bleiben die objektiven Informationen zum “Stalking Gesetz”? Ein Faktum sind die Anzeigen: 4.967 (2006: 930, 2007: 2.601, 2008: 1.436). Viel wichtigeres Faktum ist, dass fast alle eröffneten Hauptverfahren im Freispruch enden! Bis jetzt gab es Schwach-500 Verurteilungen seit 1. Juli 2006. Massendelikte sehen anders aus. Würden die Feministen nicht immer das Brennglas über das Häufchen Elend richten, würde das Stalking-Gesetz gar nicht auffallen. Wahr ist: Beim Midi-Strafrahmen von bis zu 1 Jahr Haft blieben alle Urteile im Mini-Bereich der überschaubaren Strafhöhe. Diversion, Geldbußen, Bedingte im Wochenbereich. Höchstes Urteil: LG Wiener Neustadt, 9 Monate unbedingt (2007). Medial wird das Gesetz aber so emotional diskutiert, als hätte die
Al Qaida die Finger im Spiel und der Weltuntergang droht bald. Wobei: Auch die Polizei hat ihre Finger im Spiel.

Anzeigenfreude durch Polizei aus Eigennutz

Die Polizei rät in Zusammenhang mit dem § 107 a StGB (Beharrliche Verfolgung) zum Anzeigen. Weiß der “Kurier” von einem Kriminaloberst. “Blaulicht und Graulicht” weiß das schon lange. Der “Kurier”, staatstragend, beläßt es bei seiner polizeistaatlichen Auskunft. Man muss es aber polizeipolitisch denken. Warum werden schon bei den kleinsten Lapalien Anzeigen geschrieben (oft werden drei SMS angezeigt und als “Stalking”-Vergehen verkauft)? Antwort ist einfach.

Ein Mehr an Anzeigen erhöht die Kriminal(anzeigen)statistik und damit indirekt den Personalstand. Wo mehr künstlich hochgehaltener Arbeitsaufwand ist, kann der Forderung der Polizeigewerkschaft nach 1.000 Beamten Nachdruck verliehen werden. Bemerkenswerte Langzeitkonsequenz: 1.000 Polizeibeamte mehr sind 1.000 Personen mehr, die über kein eigenes Einkommen aus wirtschaftslicher Wertschöpfung verfügen. Es sind
1.000 Personen mehr, die das Staatssalär belasten. Das nur am Rande. So haben alle Seiten den persönlichen Vorteil: 1.000 Polizisten mehr (ein Stehsatz will Realität werden), die “Interventionsstellen” werden subventioniert nach “Anzeigenvolumen”, die “Opferanwälte” schneiden mit. Finanziert durch: Das Geld der anderen (Steuergeld).

Stalking Gesetz - Heiße Luft

Das Stalking-Gesetz verbreitet sehr viel “heiße Luft”. Die Luft ist extrem emotional, extrem heiß, aber eben Luft. Die Feministen sind heillos überfordert, intelligente Fallvorbereitung zu machen und maßlos enttäuscht, dass nicht mehr bei den Urteilen geht.

Es ist wie es ist. Der Herausgeber dieses Journals kann auf eine lupenreine 100%-Quote verweisen.
Er fungiert als Maskottchen und Glücksbringer: In jedem Stalking-Verfahren (alle: LG Wien), in dem er seit 2006 saß (11 Stück), gab es immer einen rechtskräftigen Freispruch!

In Zeitungen nicht nur Anzeigenstatistik berichten

Die großen Zeitungen bilden die Kriminalanzeigenstatistik der Polizei ab, die jedoch mit der tatsächlichen Verurteilungsqualität nicht in Einklang steht. Der Faktor Anzeigenstatistik ist nur ein Grundwert wie
der Wetterbericht. Am Ende zählt die Konsequenz aus dem schlechten Wetter. Und nicht histrionische Serienanzeigen der Stimmungskanonen in den Frauenrechtsvereinen, die ihre Ammenmärchen zu Papier bringen.

Zeitungen haben eine Bringschuld. Sie müssten das Stalking-Gesetz, will man es technisch sagen, “entschleunigen”. Und nicht mit vorgestanzten Hochglanzbroschüren der frauenpolitischen “Interventionsstellen” Panik erzeugen. Heute weiß schon jeder zu Stalking was. Selbst Udo Jesionek redet mit.

Große Medien wie der “Kurier” haben das Kapital, Personal und die Pflicht, einseitige Information kritisch
gegen den Strich zu lesen und auf den objektiven Wahrheitsgehalt abzuklopfen.

Marcus J. Oswald (Ressort: Stalking)

Waris Dirie verließ den 9. Wiener Bezirk - Wer finanzierte Riesenwohnung?

Waris Dirie auf Imagefoto der UNO (2000)

(Wien, im August 2008) Die afrikanische Buchautorin Waris Dirie, 43, war sich in den letzten Jahren nicht für einen Skandal zu schlecht. Die Wiener Frauenrechtlerinnen hatte sie dabei immer auf ihrer Seite.

Als es in den Jahren 2004 und 2005 darum ging, das “Stalking Gesetz” mit “Testimonials”, also Prominenten oder Schein-Prominenten der Wiener Bussi-Gesellschaft zu promoten, fanden die Frauenrechtlerinnen nicht
nur bei Daniela Zeller (Ö3) offenes Ohr, sondern auch bei der “Anti-Beschneidungsaktivistin” Waris Dirie.

Waris Dirie: Immer Stalking-Opfer

Das ehemalige Laufstegwunder aus Afrika, mittlerweile unter die Autobiografen gegangen, stellte sich willig den Journalistenfragen, um ihre zahllosen Liebschaften quer durch den europäischen Kontinent allesamt als “Stalking” durch Männer darzutun.

Korrekt ist: Dass sie 2005 ein Mann aus Spanien in ihrer Wiener Wohnung besuchen kommen wollte, dazu durch die Oberlichte des Hauses Clusiusgasse 9 einstieg. Dann kam die Polizei, denn das Laufstegwunder hatte schon längst einen anderen “Liebhaber” in ihrem Bett. (Der Herausgeber war um 3 Uhr morgens Zigarettenziehen auf der Straße und wurde Ohrenzeuge des Scheibenbruchs.)

In den Jahren 2005 bis 2008 litt das Laufstegwunder dann an “Depressionen” und “übermäßigem Alkoholkonsum”, was dazu führte, wie alteingesessene Mieter im Bürgerhaus wissen, dass sie ihre eigene Wohnungstür nicht mehr fand und nach Zechtouren irrtümlich schon mal bei fremden Türen aufzusperren versuchte. Eine einsame Frau, will man meinen. Kann sein.

Kate Moss-Syndrom - Skandalisiere, wo geht!

Aber auch eine, die bewußt immer wieder medial skandalisierte. Das Kate Moss-Syndrom hat sich in der Modebranche herumgesprochen.

Im Jahr 2008 gingen die eingefleischten Wiener Frauenmedien erneut einen Schritt mit ihr, als Dirie mit einer obskuren Geschichte aufhorchen ließ, die ihr in Brüssel geschehen sein soll. Sie war dort zu einer Fach-Tagung geladen. Doch es mangelte ihr offenbar an Disziplin. Sie spritzte die Tagung und tat das, was sie in Wien auch tat: Um die Häuser ziehen. Drei Tage “fand man sie nicht”. Dann präsentierte sie die abgedrehte Geschichte, dass sie ein Taxifahrer “vergewaltigen” wollte. “Entführt” habe er sie auch.

Passiert ist rein gar nichts. Aber die Wiener Medien waren wieder einmal Gewehr bei Fuß. Wie kann man einer “UNO-Botschafterin” nicht glauben? Der Brüsseler Taxifahrer bestand darauf, dass ihm Dirie psychisch seltsam vorgekommen sei und er rein gar nichts tat.

Die Wiener Schicki-Szene ergänzte um den besonderen Hinweis, dass Waris Dirie in diesem Taxi “verkabelt” gewesen sei und “alles auf Band sei”, teilte ein gewisser Schlawi(e)ner namens Hannes Rossacher der Wiener Journaille mit. Waris Dirie saß also “verkabelt” mit Mikrokamera in einem Taxi - wurde aber “entführt” und “vergewaltigt”? Und “abgängig” war sie auch. Aber: Verkabelt. Man schüttelte nur mehr den Kopf.

Riesenaltbauwohnung ganz allein - 140 Quadratmeter!

Eine andere Sache sollte in Zusammenhang mit Waris Dirie einmal öffentlich thematisiert werden, ehe man sie ständig zum Parade-Opfer stilisiert. Ihre “Opfer-Rolle” ist ja vielfältig: “beschnitten”, “schwarz”, “gestalkt”.

Fest Saufen, gut Wohnen. Waris Dirie weiß, wie es geht. (Google Quelle, 10. März 2008)

Wer finanzierte eigentlich die Riesenwohnung, die sie fünf Jahre lang bewohnte? Sie ist eine ganz
kleine Buchautorin, die über keine großen Einkünfte verfügt.

Sie bewohnte fünf Jahre eine topsanierte, riesengroße Altbauwohnung mit 7 (!) Zimmern und 2 (!) Toiletten.

Der Herausgeber konnte diese Wohnung Ende August 2008 besichtigen. Er unterhielt sich mit Handwerkern, die eine geschlagene Woche brauchten, um die Wohnung auszumalen. (Es wurde nur ausgemalt, sonst nichts für Nachmieter verändert.)

Luxusbleibe, keine Sozialwohnung

Schöner Wohnen “First Class”: Überall wunderbare, trittfeste Parkettböden, in die Decke eingebaute Lichtkörper, Raumhöhe 4 Meter, Großraumbad, moderne Küche, schalldichte Fenster. Im ganzen Haus
(vier Etagen) wohnen nur fünf Mieter (zwei davon mit Friedenszins)! Das Wort “Ruhelage” trifft hier zu.

Diese Wohnung in der Clusiusgasse 9, 1090 Wien, Tür 11, hat einen aktuellen Marktwert von 1.800
bis 2.000 Euro. Pro Monat! Es wäre interessant zu erfahren, wer diese Wohnung, die Dirie ganz allein auf
7 Wohnräumen bewohnt hatte, bezahlte. In solchen Wohnungen leben sonst nur Diplomaten oder Konzern-Geschäftsführer.

Hat die Wohnung die UNO bezahlt? Afro-Organisationen? Der Herausgeber kennt jedenfalls keinen einzigen Buchautor in ganz Wien, der so großzügig wohnt. Nebenbei: “Journalistisch” hat Waris Dirie nie gearbeitet.
Für jene als Argument, die meinen, sie hätte sich “etwas dazu verdient”.

Dirie weder Sozialfall, noch Opfer - geheucheltes Engagement

Man sollte endlich mit dem Unfug aufhören, Waris Dirie in Medien zum “Opfer” zu stilisieren.
Sie wohnte luxuriös. Sie wechselte die Liebhaber in freier Wildbahn wie andere die Straßenseite. Ihr gesamtes medial inszeniertes “Sozialengagement” ist aufgesetzt. Ihre selbstbezügliche “Stiftung” dient offenbar nur dazu, um ihren Luxus-Lebensstil zu finanzieren.

Es gibt in Wien 1 Million und 500.000 Menschen, denen es schlechter geht als der “Wüstenblume”.

Anfang August 2008 zog Waris Dirie aus ihrer Luxus-Großraumwohnung aus. Wohl in eine noch größere Bleibe. Denn man macht im Leben ungern einen Schritt zurück.

Marcus J. Oswald (Ressort: Feminismus)

Präsentation Stalking-Gesetz - Wien - 17. Februar 2006

Galerie der Opferschutzbewegten (v.l.n.r., 17. Februar 2006, BM f Justiz: Ltd. Staatsanwalt und Frauenversteher Christian Manquet, Kurzzeit-Justizministerin Karin Gastinger, Langzeit-Hardcore-Feministin Rosa Logar: Dieses Trio Infernal schuf das Stalking Gesetz. Foto für - ehedem gerichtlive: nun - diegalerie/Blaulicht und Graulicht: Marcus J. Oswald)

Die Freude im Bundesministerium für Justiz ist groß: Man hat endlich ein “Stalking” Gesetz.
Man hat zwar keine Fälle, aber ein Gesetz. V.l.n.r: Leitender Staatsanwalt Christian Manquet, Bundesjustizministerin Karin Gastinger, Leiterin der durch das BMI finanzierten Interventionsstellen Rosa Logar. (Foto: Marcus J. Oswald am 17. Februar 2006)

(AUS DEM B&G ARCHIV - Wien, im Februar 2006) Alle sind happy. Alle? Ein ganz normaler Pressetermin an einem Freitag vormittag. Im Bundesministerium für Justiz - Palais Trautson. Ein kleines Buffet steht bereit, ein paar Journalisten. Happy ist man, dass die Bundesministerin überhaupt kommt. Der Termin war für 11 Uhr angesetzt, dann auf 12 Uhr verschoben, da Justizministerin Karin Gastinger Flugverzögerungen hatte. Sie kam aus Innsbruck (Tirol). Um Punkt 12 Uhr trifft sie dann ein. Gutgelaunt, wie immer. Es ist schwer etwas gegen eine Justizministerin zu sagen, die beim Eintreten in einen Raum jedem einzeln zur Begrüßung die Hand schüttelt.

Gegen Freundlichkeit kann man sich nicht wehren. Und man muss auch nicht die Ministerin kritisieren, dass Österreich nun ein Gesetz mit männerfeindlicher Schlagseite hat. Sie kann nichts dafür. Sie wurde in die Sache hinein geritten. Doch nun ist es fix. Nach einem ersten Entwurf des Gesetzes im Dezember 2005 schrillten bei einigen die Alarmglocken. Vor allem die Innenministerin Elisabeth Prokop ließ bald wissen, dass das Gesetz in dieser Fassung so nicht kommt und möglich ist. Das Gesetz im Erstentwurf bestand auf kühnsten Fantasien von Frauenrechtsgruppen. Darin war formuliert (gewünscht), dass jedes unerwünschte SMS, jede unerwünschte Rose, jedes unerwünschte Telefonat sofort zu einer Anzeige und im schlechtesten Fall zu einem Jahr Haft geführt hätte. Die Rosenhändler und die Telefongesellschaften hätten sich in den Arsch gebissen.

Die Pressekonferenz. Ein Blick in den Raum zeigt: Das Thema interessiert nur Frauen. Neun Journalistinnen, einige von alternativen Medien wurden vorgeschickt, um ihre Sache zu suchen und zu vertreten. Nur zwei Männer in den Reihen. Das Thema zieht vor allem bei Frauen. Männer interessiert es bislang noch überhaupt nicht, sich als Stalking-Opfer zu sehen. Vielleicht haben Männer eine dickere Haut, sind weniger hysterisch.
Es wurde später kurz thematisiert - von Oswald.

Ministerin Gastinger stellt das Gesetz in knappen Worten vor, ehe sie ihrem leitenden Staatsanwalt, der den legistischen Text in den Feinschliff brachte, das Wort gibt. Die Ministerin lobt, wie immer sehr charmant und schwungvoll, die Arbeit aller Stellen. Sie verbreitet immer gute Laune. Es habe gedauert, der zweite Entwurf
sei nun solide. Sie sei froh, dass die Arbeit zu einem guten Ergebnis geführt habe.

Der Legist: Der Leitende Staatsanwalt im Justizministerium Dr. Manquet. Bezog Studien aus
den USA (!) und schrieb auf dieser Basis das österreichweit ab 30. Juni 2006 gültige “Stalking-Gesetz”. Warum bezog er Studien nicht auch aus Russland? (Foto: Marcus J. Oswald am
17. Februar 2006)

Dann Staatsanwalt Manquet: Der Mann um die 45 spricht in seinem Kurzvortrag davon, dass 80 Prozent der Betroffenen von “Stalking” Frauen sind. Der Herausgeber beginnt Notizen auf seinem Block. Diese Zahl ist definitiv falsch. Oswald hat sämtliche Fachzeitschriften der letzten drei Jahre minutiös durchgekämmt, deutschsprachige, englischsprachige. Das Verhältnis in der Deliktbereitschaft, aufgegliedert zwischen Mann und Frau, liegt bei 60 (bis 65) zu 40 (bis 35)%. Wobei auf Seiten der Männer als Opfer eine hohe Dunkelziffer liegt, da ein Mann sich dazu öffentlich meist nicht äußert.

Ein Punkt : Ermächtigungsdelikt

Im Wesentlichen, streicht der Leitende Staatsanwalt heraus, sei der zweite Entwurf des Gesetzes in vier Punkten nun klarer geregelt. § 107a StGB unterscheidet nun auch (entgegen dem ersten Entwurf) in “Offizialdelikt” und “Ermächtigungsdelikt”. Das ist neu. Agitierten Frauenrechtsgruppen, die das Gesetz für sich und ihre Opferschutzziele gänzlich urspurpieren und vereinnahmen wollten, ursprünglich in jene Richtung, dass
schon das Verschicken von Rosen, SMS und Anrufen als Offizialdelikt gesehen wird, wurde dieser Punkt
in Abschwächung des ersten Anlaufs vom Herbst 2005 zu einem Ermächtigungsdelikt (§ 107 a, Abs. 2). Ermächtigungsdelikt heißt: Die Strafverfolgung liegt in der Ermächtigung des betroffenen Mannes oder der betroffenen Frau.

Drei Punkte: Offizialdelikt

Offizialdelikt blieb nur die “unzumutbare Beeinträchtigung der Lebensführung” durch Aufsuchen “räumlicher Nähe” (§ 107 a, Abs. 1), die Verwendung “personenbezogener Daten zur Bestellung von Waren oder Dienstleistungen” (§ 107 a, Abs. 3) und der diffus formulierte § 107 a, Abs. 4, in dem “unter Verwendung personenbezogener Daten Dritte veranlasst werden”, mit dem betroffenen Mann oder der betroffenen Frau “Kontakt aufzunehmen”.

Das Gesetz wird ab Ende Juni 2006 in Kraft treten. Verabschiedet wurde es im Ministerrat am 16. Februrar 2006. Dann wechselt das Wort weiter zur Leiterin der vom Bundesministerium des Inneren (BMI) finanzierten “Interventionsstelle”. Diese Stelle ist, wenn man so will, eine halbexektuive Einmischungssstelle in Bürgerrechte der Menschen. Die Stelle ist vorgelagert, nicht Teil des Ministeriums, aber in engem Kontakt
mit dem Innenministerium. Kritiker dieser “Interventionsstelle” meinen, dass dieser Verein vor allem Gesellschaftspolitik macht. Die “Interventionsstelle” hat vor allem im “roten Wien” einen starken Stand.
Die gesamte Bewegung rund um das im Moment kaum nachvollziehbare neue Gesetz § 107a StGB nahm seinen Anfang in den politischen Agitationen der 35-jährigen Wiener Frauenstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ).

Umstrittene Vorfeldorganisation des BMI -
die anzeigenfreudige “Interventionsstelle”

Die “Interventionsstelle” ist durch Bundesmittel finanziert. Doch in den restlichen acht Bundesländern Österreichs hat die “Interventionsstelle” so gut wie keinen Einfluß. Das ideologische Hauptstandbein der vom BMI finanzierten Stelle steht in Wien. Hier wurde in enger Kooperation mit der Wiener SPÖ das bundesweite “Stalking Gesetz” entwickelt - und manche in den Bundesländern werden sich noch wundern, mit welchen großartigen “Fällen” aus den Beziehungskisten der Bürger nun die Landesgerichte konfrontiert werden.

Jedenfalls: Obfrau Rosa Logar sitzt am Podium und verbreitet gut geölte Opferschutzmythen. “25 Jahre” arbeite sie nun hauptberuflich in Frauenhäusern und habe viel erlebt. Selektive Wahrnehmung nennt man das auch. Logar versprüht Lob in Richtung Ministerin: Karin Gastinger sei die erste Justizministerin, die sich für ein solches Thema auf Bundesgesetzebene erwärmte. Dank an alle Seiten: “Wir dachten schon, das kippt und wird nichts mehr”. Nochmals Dank. Im übrigen, fügt sie hinzu, wolle die “Interventionsstelle” “keine strenge Bestrafung”, sondern ein Bewußtsein schaffen.

15 Minuten kein einziges Mal das Wort Mann

Nun sind die ersten 15 Minuten um und in diesen 15 Minuten fällt kein einziges Mal das Wort Mann.
Dann kommt Pressesprecher Pöchinger und fragt: “Noch Fragen?” Aber, klar doch!

Oswald meldet sich als Zweiter zu Wort. Er kritisiert, dass am Podium wohl eine Vertreterin der Frauenhäuser sitzt, aber kein Vertreter von Männerrechtsorganisationen. Man nimmt diese Anmerkung mit Bedauern zur Kenntnis. Dann bringt Oswald den Begriff der “positiven Diskriminierung” vor. Das Gesetz sei positive Diskriminierung, da es zwar Opfer schützen will, aber implizit meint, dass Männer die ausnahmslosen Täter sind. Oswald bringt vor, dass die vom Ministerium gehandelten Zahlen in der geschlechtergefilterten Täterquote “falsch” sind. “Die internationalen Studien - und ich kenne alle aus den letzten drei Jahren - sprechen immer von einem Verhältnis von 60:40 und nicht von 80:20, die von Frauenrechtsgruppen gerne präsentiert werden.”

Gesetz als “positive Diskriminierung” von Männern

Außerdem dürfe man eine “hohe Dunkelziffer bei Männern als Betroffenen” nicht vergessen. “Männer sind nicht so anzeigefreudig wie Frauen, sie rufen seltener die Polizei und gehen auch nicht ins Frauenhaus.” Dann will Oswald wissen, wie denn nun der rechtliche Unterschied zwischen den bisherigen Bestimmungen aus dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG) und dem neu aus dem Hut gezauberten § 107a StGB sei. Beide Paragrafen geben
nun Beamten das Recht zur temporären Wegweisung in die Hand.

Der Leitende Staatsanwalt Manquet greift den Ball mit der “positiven Diskriminierung” auf. Er habe, sagt er, das Gesetz so formuliert, dass Männer und Frauen gleichermassen als Betroffene vorkommen. Sie werden im Gesetzestext “Person” genannt. Das mag schon stimmen, grübelt der Herausgeber und fischt aus seinen mitgebrachten Unterlagen einen Artikel aus der Wiener Tageszeitung “Die Presse”, den er dem Leitenden Staatsanwalt dann doch nicht zeigt. Der Rahmen ist zu klein.

Allein der Einleitungssatz ist “positive Diskriminierung” von Männern. An diesem Artikel
(26. November 2004) sieht man offen die Propaganda, die (auch) von angeblich seriösen Medien mit diesem Gesetz betrieben wurde und wird. Der erste Satz lautet: “Stalking, eine Form psychischer Gewalt gegen Frauen”. Der Artikel aus der Tageszeitung “Die Presse” zeigt nicht mehr und nicht weniger, wie die Mitarbeiter der Frauenrechtsgruppen ticken.

Der Begriff “positive Diskriminierung” meint: Hier versucht jemand Frauen zu schützen (guter Ansatz)
und zugleich Männer zu kriminalisieren (schlechter Ansatz). Im Artikel geht Andrea Brem, Koordinatorin der Wiener Frauenhäuser (vier Gebäude), die auch im Fernsehen gerne als Lobbyistin auftritt, mit Eifer und ebenso großer Betriebsblindheit davon aus, dass ein österreichweites Gesetz offenbar nur Frauen schützen soll.

Oft kommen einem Frauenaktivisten so vor, wie Ärzte in einer onkologischen Station: Gehen sie beim Krankenhaus hinaus an die frische Luft, sehen sie nur eine Art Mensch: Alle haben Krebs!

Das Zeitungswesen ist in Österreich - inklusive “Die Presse” - leider qualitativ unterentwickelt, dass man
alles bedingungslos nachbetet und davor scheut, Fragen zu stellen und eine Gegenmeinung zur selektiven Wahrnehmung der Frauenrechtsaktivitsten herauszuschälen. Es ist eben gemütlicher, zu schreiben “Stalking, eine Form psychischer Gewalt gegen Frauen” statt darüber nachzudenken, ob das empirisch überhaupt haltbar ist oder ob man nicht mit dem Herrn Doktor von der Onkologie spricht.

Es gibt keine eigenen Zahlen, nur “Studien” aus den USA als Malvorlage

Zurück zur Pressekonferenz. Der Leitende Staatsanwalt Manquet hält also fest, dass das Gesetz für alle sei.
Er erwähnt zugleich, selbstentlarvend: “Es gibt keine Studien, wir bezogen die Studien aus den USA.” Der Kernsatz des Tages ist gefallen. Da muss man den Leitenden Staatsanwalt und Legisten dieser Gesetzesübung nicht korrigieren: Es gibt in Österreich tatsächlich keine einzige Studie, also keine einzige bundesweite Erhebung, ob für ein solches Gesetz überhaupt ein Bedarf ist. Das Gesetz schwirrt also im völlig leeren Raum der Argumente. Staatsanwalt Manquet gibt zu: Wir wissen nichts, haben keine Zahlen.
“Es gibt keine repräsentative Umfrage.” (Manquet). Daher griff er sich mit seinem langen Arm des Gesetzes
Studien aus den USA. Doch dort ist die Falllage eine komplett andere.

Wenn aus den USA “Stalking-Fälle” in die Mickey Maus-Republik Österreich und seine kleinen Medien vordringen, sind das vornehmlich Fälle von “Prominentenstalking”. Da geht es um Nicole Kidman, Caterine Zeta Jones, Jodie Foster oder Cher, also Leute, die uns im fortgeschrittenen Alter im mitteleuropäischen Kulturraum nur dann interessieren, wenn man Filmkritiker ist. Dann hörte man noch etwas von “Madonna und Stalking”, doch zugleich hört man, dass sie bestens gelaunt, wohlauf ist und soeben einen Riesenerfolg nach dem anderen feiert. So schlimm? Diese Fälle sind uns aus den USA bekannt. Zu dieser Falllage bezog das österreichische Justizministerium also amerikanische Studien und legte sie auf Österreich um.

Leitender Staatsanwalt zu Oswald: “Wer soll eine Studie bezahlen?”

Oswald frägt den Leitenden Staatsanwalt, mit dem er nach der Präsentation noch bei einem Faschingskrapfen beisammen steht, ob das Österreichische Justizministerium demnächst eine österreichweite Studie plant.
Dr. Manquet verneint: “Wer soll das bezahlen?”

Kein Methodenstreit, ja nicht einmal empirische Daten zum eigenen Land - aber ein Gesetz machen wir. Das ist Österreich! Der typische Fall von Politik mit Emotionen, nicht mit dem Kopf. Rechts im Bild Rosa Logar von der staatlich geförderten (Innenministerium) “Interventionsstelle gegen Gewalt”. Zugleich seit 25 Jahren hauptberufliche Frauenrechtsaktivistin. (Foto: Marcus J. Oswald am 17. Februar 2006)

Noch einmal im Klartext: Man stützte ein Gesetz auf keine Machbarkeitsstudie, auf keine Bedarfsanalyse, auf keine sozialwissenschaftliche Studie, auf rein gar nichts. Aber auf viel Lobbying. Die Leiterin der vom BMI finanzierten “Interventionsstelle” Logar tut sich schwer zu erklären, warum das Gesetz auch Männer vor angriffslustigen Frauen schützen soll. Sie eiert herum, naja, Männer haben auch keine Männerhäuser und so weiter. Doch selbstverständlich berät die “Interventionsstelle” auch Männer. Es klingt irgendwie durch: Das Gesetz ist doch eher für Frauen. Weil ihr dann nichts mehr einfällt, lehnt sie die geschlechterspezifische Unterscheidung der Betroffenen ab.

Merke: Versuche im Disput eine Frau nie mit den Waffen einer Frau zu schlagen! Zuerst machen die Frauenhäuser und die Interventionsstelle des BMI zwei Jahre lang geballten Mediendruck in der Fach- und Popularpresse, um ein Gesetz zum “Schutz von Frauen” zu machen - und wenn man die Vereinsleiter und Lobbyisten dann fragt, warum ein Bundesgesetz “nur Frauen schützen” soll, reagieren sie pikiert. Nein, eh alles nicht war. Das Gesetz ist eh für alle. Auch Männer dürften sich beim “Weißen Ring” melden, so die Lobbyistin für die Frauensache, Rosa Logar. Wirklich? Man vernimmt Worte, allein es fehlt der Glaube.

Gastinger-Story: the son of a preacherman

Justizministerin Karin Gastinger nimmt die Kurve im Argumentationsnotstand elegant und auf ihre charmante Art. Sie erzählt ein Beispiel aus dem Leben gegriffen, das wir ihr glauben. Ein Pfarrer, den sie kennt, wurde jahrlang von einer Frau sekkiert. Das ging soweit, dass er nicht nur das Zölibat, sondern auch Pfarramt aufgeben wollte. Hier hätte das neue Gesetz gegriffen, so die Justizministerin.

In einer zweiten Fragenrunde, meldet sich Oswald noch einmal zu Wort. Er will nun wissen, was eine “unzumutbare Beeinträchtigung” des Lebensumstandes ist, von dem das Gesetz spricht. “Erklären Sie mir
das einmal, dass ich es verstehe?” Nun, sagt der Staatsanwalt, zum Beispiel “wenn jemand den Arbeitsplatz wechseln muss oder die Wohnung oder seine Telefonnummer ändern”. Gut, dann wollen wir hoffen, dass derjenige oder diejenige seinen oder ihren Arbeitsplatz nicht wegen generell schwacher Leistungen im Job verliert, die Wohnung nicht wegen notorischem Zinsrückstand abgeben muss und seine Telefonrechnung
nicht aussteht, weil er den Tarif grundsätzlich nicht mehr begleichen kann.

Ein Gesetz fördert Sündenbockdenken und Rechtsmissbrauch

Was Juristen in ihrer mitunter klaren Analysefähigkeit oft unterlassen, ist klare Ursachenforschung. Es gibt
wie immer im Leben multikausale Ursachen. Dieses Gesetz fördet Sündenbockdenken. Es legt zu allem Überdruß die Bewertung von Ursachen für Lebensabstürze in die Hände junger, selbst lebensunerfahrener Richter und man darf erstaunt sein, was am Ende heraus kommt.

Die Pressekonferenz endet. Eine Journalistin stellt noch Fragen. Eine Frau von den “Salzburger Nachrichten” will nur wissen, warum eine Forderung der “Grünen” nicht in das Gesetz gepackt wurde und, was die Ministerin dazu sagt. Mächtig interessante Frage. Damit auch die Parteisekretariate etwas für die Kopiermaschine haben. Es neigt sich zu Ende. Der zweite männliche Kollege stellt keine einzige Frage. Ihm ist das Thema zu steil.

Andrea Brem, hauptberufliche, subventionierte Feministin, Leiterin der Wiener Frauenhäuser: Macht einen eher gequälten, denn entspannten Eindruck. So klingen auch ihre Aussagen, mit denen sie den Zuhörern im Ohr liegt. (Foto: Marcus J. Oswald, 5. Oktober 2005, 22 h 10, ZIB 2)

Eine Frage bringt Oswald nicht an. Ein drittes Mal meldet er sich nicht zu Wort. Er wollte eigentlich wissen,
was es mit der Forderung der öffentlich im ORF-Fernsehen geäußerten Meinung von Andrea Brem auf sich hat, die diese im Oktober 2005 in der ZIB 2 Kund tat. Auch Detektive dürften (ihrer Ansicht) keine Oberservationen mehr an Frauen und Männern durchführen. Auch das sei “Stalking”. Oswald fragte vorab bei der Berufsdetektivin Cornelia Haupt nach, die diesen Job seit 15 Jahren macht. Er wollte wissen, ob diese Frage sinnvoll ist. Sie verneinte per Email:

“Danke fürs Nachfragen. Ich habe auch nochmals mit einem Autor bzgl. Rechtsthemen telefoniert, der schon einen Artikel darüber gebracht hat, aber uns fällt nichts ein. Unsere Rechte werden dahingehend nicht geschmälert, weil das eh genau in der Gewerbeordnung verankert ist und im Privatsphärenschutz sind wir
auch ausgenommen, da da festgestellt wird, dass ein Detektiv sowieso nur tätig wird, wenn ein berechtigtes Interesse vorliegt. Rechtlich betrifft es uns 0. Im Gegenteil haben sogar einige Kollegen darin schon ein neues Betätigungsfeld für sich gefunden, da die Polizei ja immer erst zu spät tätig wird.”

Seitenarm Detektive - Null betroffen

Die Tätigkeiten der Detektive gehen also in konkret zwei Richtungen: Im alten Modell Ausspähungen und Observationen bei Seitensprunggeschichten und Ehebruch. Nun planen sie ein neues Geschäftsfeld ein, so es einen Auftrag gibt: Beschattung des eigenen Lebensumfeldes des betroffenen Mannes oder der betroffenen Frau, wenn es einen Verdacht auf beharrlicher Verfolgung durch eine Frau oder einen Mann gäbe. So zu sagen: Verstärkung des eigenen Lebenspanzers durch Außenüberwachung eines Verfolgers. Oder mit Friedrich Dürrenmatt gesprochen, der einmal ein interessantes Prosabuch geschrieben hat, das sich dadurch auszeichnet, dass es zwar 132 Seiten hat, aber nur aus 24 Sätzen besteht: “Der Auftrag oder Vom Beobachten des Beobachters der Beobachter”.

Die Detektive sehen das also rein geschäftlich. Auch wenn es Frauenrechtsgruppen nicht gefällt: Detektiv Mag. Bernhard Maier beschreibt es in seinem Buch “Detektiv Report” sehr erhellend, wie ein Wiener seiner Gattin in den Urlaub einen Detektiv bis nach Nordafrika (!) nachschickte und dort massivsten Ehebruch dokumentieren ließ. “Stalking” würden die einen schreien (Feministen), massiv-rationale Beweissicherung meinen die anderen (Antifeministen). Das Paar wurde auf Grund der Beweise so geschieden, dass die Ex-Frau des Anwaltes alle Unterhaltsansprüche verlor. Die so zu Stande gekommenen Beweise waren erdrückend.

Small Talk beim Buffet

Die Pressekonferenz im Justizministerium endet. Es geht zum kleinen Buffet. Alle Journalisten haben es eilig und gehen zu ihren Zeitungen. Die Brötchen interessieren nicht. Sie bleiben liegen. Der Saal leert sich rasch. Oswald bleibt beim Häppchenbuffet noch ein wenig stehen. Er hat Zeit. Neben ihm der Leitende Staatsanwalt Manquet und Frau Logar, die aus dem Bedanken gar nicht mehr heraus kommt. Small Talk beginnt.

Oswald: “Das ist ein etwas linkes Gesetz”. Manquet: “Das ist überhaupt kein linkes Gesetz. Wir haben in Wien eine Vierparteieneinigung. Alle Parteien haben zugestimmt. Und auch im Parlament haben wir eine Vierparteieneinigung. Und wenn Sie nach Deutschland schauen, dort hat die konservative Regierung ähnliche Vorhaben gefasst und die sind weitaus radikaler. Das ist ein unpolitische Gesetz.” Oswald: “Wie bitte? Das ist ein hochpolitisches Gesetz. Sie wissen doch, wer die treibende Kraft in Wien war: Die 35-jährige Frauenstadträtin Wehsely, die zwei Jahre politisch agitiert hat. Sie präsentieren das hier ausschließlich mit subventionierten Frauenrechtsgruppen. Sie präsentieren sogar Zahlen, sprechen immer von 80 % Täter unter Männern und nur 20 % Täterinnern durch Frauen, obwohl Sie im gleichen Atemzug sagen, sie haben gar keine Zahlen und müssen diese aus den USA beiholen. Ihre Zahlen sind auf Österreich umgelegt völlig falsch. Ich kenne das Material samt und sonders. Das Gesetz ist ein hochpolitisches Gesetz, da es gesellschaftpolitisch tief in die Privatleben der Bürger eingreift und die Eigenverantwortung unter den Beziehungspartnern drosselt.”

Linksideologisches Gesetz

Oswald nippt am Glas. “Zudem gab es ja auch Kritiker. Nehmen Sie zum Beispiel den Univ. Prof. Dr. Venier aus Innsbruck, der ja immerhin einen Kommentar zur Strafprozessordnung verfasst hat.” Manquet fällt ins Wort: “Ja, dem haben wir von uns (Ministerium, Anm B&G) dann geschrieben und ihn aufgeklärt.” Oswald,
fällt ins Wort: “Aha, Sie haben ihn auf Linie gebracht?”

Staatsanwalt Manquet, wechselt das Thema: “Wissen Sie, ich wurde von einer Frau angerufen, die gesagt hat: Der Paragraf der Gefährlichen Drohung (§ 107 StGB) ist in Österreich totes Recht. Das stimmt überhaupt nicht. Es ist nicht totes Recht. Wir hatten im Vorjahr 1.600 Verurteilungen nach Gefährliche Drohung.” Oswald fällt ins Wort: “Das ist der Paragraf mit den schlampigsten Prozessen hart an der Grenze zur Verleumdung.
Das sind jene Prozesse mit den dünnsten Beweisen, mit keinerlei Ermittlung und den meisten Fehlurteilen.
Setzen Sie sich einmal in einen solchen Prozess.” Manquet: “Bei der Gefährlichen Drohung haben wir beste Beweislagen: Es sind meist SMS oder Emails. Auch auch beim Stalking Gesetz können wir am besten mit Rufdatenauswertungen arbeiten.” Oswald wendet ein: “Wie bitte? Bei einem Strafmaß bis zu maximal einem Jahr? Das Stalking Gesetz ist jetzt schon das Unbeliebteste bei der Polizei. Mir sagte kürzlich ein Kriminalbeamter in einer anderen Sache: “Rufdatenauswertung? Wozu, ist ja kein Mordfall!” Sie wollen mir doch nicht glaubhaft darstellen, dass bei einem Strafmaß von maximal einem Jahr ein so großer Aufwand betrieben wird. Und noch was: Was helfen Ihnen denn Rufdatenauswertungen, Zahlentabellen? Wenn Sie nicht hören können, was gesprochen wurde.” Manquet weicht aus: “Gefährliche Drohung rangiert unter den Top 10 der Verurteilungen.”

Mann und Frau bei Sicherheitswache nicht gleich behandelt

Oswald: “Es ist schön, dass Sie ein privates Deliktranking führen, das macht es nicht besser. Ich will Ihnen eine andere Geschichte erzählen: Ich rief kürzlich probehalber bei der Sicherheitswache an. Ich sagte: Lieber Herr, wie ist das, wenn ein Mann zu einer Frau sagt - “Du wirst es noch bereuen, dass Du mich kennen gelernt hast.” - Darauf der Beamte am Ende der Leitung: Dann ist das eine Straftat, eine Gefährliche Drohung. - Danke für die Auskunft. Ah, ich hätte noch eine Frage: Wie ist das, wenn eine Frau zu einem Mann sagt: “Du wirst es noch bereuen, dass Du mich kennen gelernt hast.” - Der Beamte am anderen Ende gerät ins Stottern, eiert herum: Dann…dann müsste man sich das anschauen, wie sie das gemeint hat…wann sie es gesagt hat, was sie darunter versteht. - Sehen Sie, Herr Doktor Manquet und genau so wird es beim Stalking Gesetz auch laufen. Der Frau ist es zugestanden, sich zu fürchten, dem Mann nicht.”

Oswald nippt am Glas. Der Staatsanwalt geht ein paar Meter auf und ab. Oswald: “Sie wissen doch, Frauen sind anzeigenfreudig, Männer eher nicht. Wir wissen, dass Frauen Anzeigen statistisch wortreicher, aber unpräziser formulieren, Männer eher wortkarger sind. Daher werden sie bei Anzeigenlegungen auch kaum ernst genommen. Statistisch sind Frauen auch die schlechteren Augenzeugen, weil sie zu assoziativ denken.
Was wollen Sie also mit dem Stalking-Gesetz: Eine neue Anzeigenflut durch Frauen herauf beschwören,
die sich fürchten, mitunter grundlos? Das Gesetz öffnet Missbrauch Tür und Tor.

Im übrigen: Die Dunkelziffer, wie viele Männer im Land von Frauen verfolgt werden, ist groß. Wissen Sie, was dieses Gesetz bewirkt: Die Dunkelziffer wird heller werden. Was tun Sie dann, wenn nur Männer Anzeigen machen und das Verhältnis in einem Jahr, wenn wir uns wieder sehen, plötzlich 80 zu 20 bei Falllagen zu Ungunsten der Frau steht? Möglich ist alles.”

Oswald trinkt aus und geht. Bei Hinausgehen geht er mit dem Leitenden Staatsanwalt noch einen langen Gang entlang. Er erkundigt sich, wer der neue Leitende Staatsanwalt in St. Pölten wurde. Oswald: “Ich bin da an etwas dran, wo nicht ordnungsgemäß ermittelt wurde. Dort wurde ein Mann mit 30 Messerstichen getötet und der Staatsanwalt stellte das Verfahren gegen die Frau ein. Dort (Petzenkirchen) sollten Sie Ordnung schaffen.”

Marcus J. Oswald (Ressort: Stalking)

Profiteure der Frauenhauskampagne: “Kronen Zeitung”

Die Titelseite der “Kronen Zeitung” vom 4. Juni 2008. Darauf enthalten: Ein Inserat der Geheimorganisation “Autonome Österreichische Frauenhäuser”, die mit Steuergeld während der Fußball-Euro 2008 ihre “Helpline” pushen will. Wir haben die Telefonnummer retouchiert, weil wir den Unfug der Frauenhäuser nicht medial verstärken. (Bildquelle: Kronen Zeitung, Bildausschnittarchiv Oswald 1090)

Wenn die geschlechterdiskriminierende Frauenhauskampagne 2008 - “Verliebt.verlobt.verprügelt.” - läuft (verantwortlich: Frauenministerin Doris Bures, Frauenhaus-Chefin Andrea Brem und Y&R-Agenturchef Alois Schober sowie sein Creativdirektor), gibt es auch Profiteure in den Medien.

“Blaulicht und Graulicht” sucht die wirtschaftlichen Profiteure nun heraus und präsentiert sie der Öffentlichkeit. Ein Nutznießer der gegen Männer hetzenden Inseratenkampagne, die mit 965.000 Euro Steuergeld finanziert wird, ist die “Kronen Zeitung”. Sie geniert sich nicht, die ohnehin schon mit Steuergeld schwer subventionierte “Helpline” (299.900 Euro jährlich) der Geheimorganisation “Frauenhäuser” zu bewerben.

Die Krone nahm mit einem Inserat (4,5 mal 4,5 Zentimeter) auf der Titelseite am 4. Juni 2008 3.978 Euro plus
20 Prozent Umsatzsteuer ein. Dazu fünf Prozent Werbesteuer. Macht - einfache Rechnung: 4.773,60 Euro.
Wie schon Gaius Julius Caesar sagte: Non olet. (Geld stinkt nicht).

Non olet

Dass man von der “Kronen Zeitung” einen frauenhauskritischen Beitrag im Jahr 2008 erwarten kann, ist nicht zu erwarten. So wurde die Zeitung eingekauft. Mit dem Geld der anderen (Steuergeld).

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)

Profiteure der Frauenhauskampagne: Stadtmagazin “Falter”

Das Wiener Stadtmagazin “Falter” vom 20. Juni 2008 und 27. Juni 2008, jeweils Titelseite. Darauf enthalten: Ein Inserat der Geheimorganisation “Autonome Österreichische Frauenhäuser”, die mit Steuergeld während der Fußball-Euro 2008 ihre “Helpline” pushen will. Wir haben die Telefonnummern retouchiert, weil wir den Unfug der Frauenhäuser nicht medial verstärken. (Bildquelle: Stadtmagazin Falter, Bildausschnittarchiv Oswald 1090)

(Wien, im Juni 2008) Wenn die geschlechterdiskriminierende Frauenhauskampagne 2008 - “Verliebt.verlobt.verprügelt.” - läuft (verantwortlich: Frauenministerin Doris Bures, Frauenhaus-Chefin Andrea Brem und Y&R-Agenturchef Alois Schober sowie sein Creativdirektor), gibt es auch Profiteure in den Medien.

“Blaulicht und Graulicht” sucht die wirtschaftlichen Profiteure nun heraus und präsentiert sie der Öffentlichkeit. Ein Nutznießer der gegen Männer hetzenden Inseratenkampagne, die mit 965.000 Euro Steuergeld finanziert wird, ist das Wiener Stadtmagazin “Falter”. Es geniert sich nicht, die ohnehin schon mit Steuergeld schwer subventionierte “Helpline” (299.900 Euro jährlich) der Geheimorganisation “Frauenhäuser” zu bewerben.

Falter nahm mit zwei Inseraten (4,5 mal 4,5 Zentimeter) auf der Titelseite am 20. Juni 2008 und 27. Juni 2008 jeweils 1.930 Euro plus 20 Prozent Umsatzsteuer ein. Dazu fünf Prozent Werbesteuer. Macht - einfache Rechnung: 4.825 Euro. Wie schon Gaius Julius Caesar sagte: Non olet. (Geld stinkt nicht).

Non olet

Dass man vom “Falter” einen frauenhauskritischen Beitrag im Jahr 2008 erwarten kann, ist nicht zu erwarten.
So wurde das Magazin eingekauft. Mit dem Geld der anderen (Steuergeld).

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)

Gender-Analyse: Schweizer Frauen nehmen mehr vom Staat als sie geben

(Wien, im Juni 2008) Die Gretchenfrage des Feminismus lautet nach dem Geld: Haben Frauen oder Männer mehr Förderung und Unterstützung im Staatsganzen?

In der Schweiz wurde von der Zeitschrift “Weltwoche” eine Analyse veröffentlicht. Diese besagt nicht mehr und nicht weniger: In der Schweiz werden an jährlichen Sozialleistungen - konservativ gerechnet - 15 bis 20 Milliarden Franken (7,5 - 10 Mrd EUR) vom Mann zur Frau “umgeschichtet”. Damit sei, so die Zeitung (Ausgabe 25/08, S 32 ff) erwiesen, dass Frauen in der Schweiz nicht benachteiligt, sondern bevorzugt werden.

Trockene Analyse der “Weltwoche“: “Alle offiziellen Statistiken weisen aus, dass die Männer die ewigen Verlierer und die Frauen die großen Profiteurinnen des voluminösen Umverteilungsstaates Schweiz sind. Der moderne Staat diskriminiert die Männer.”

Gender-Details - Geldstromanalyse

Die Details sind erhellend. Die Schweizer Sozialsysteme zahlen Frauen pro Tag mindestens 50 Millionen Franken (25 Mio EUR) mehr aus als den Männern. Jährlich sind das mindestens 15,5 Milliarden Franken (7,5 Mrd EUR).

Die größte staatliche Pensionskassa der Schweiz, die AHV, schüttet jährlich 31 Milliarden Franken (15 Mrd EUR) aus. Die Zahlen (2006) belegen, dass Männer pro Monat 1,031 Milliarden Franken (500 Mio EUR), Frauen aber 1,619 Milliarden Franken (800 Mio EUR) bezogen. Das ist ein Jahresüberschuss für Frauen von 7 Milliarden Franken (3,5 Mrd EUR). Die Pointe und Gender-Wahrheit ist: Durch Umstände wie Teilzeitarbeit, Lohnabschläge und geringerer Anteil an Erwerbstätigen (44%) zahlen Frauen in der Pensionskassa nur ein Drittel der Beiträge ein. In der AHV zahlen Frauen jährlich 10 Milliarden Franken ein, nehmen aber 19,4 Milliarden Franken aus dem Topf. Der Frauenüberschuss an Staatsentnahmen liegt bei knapp 10 Milliarden Franken (5 Mrd EUR).

“Umwälzpumpe von Mann zu Frau: Krankenkassa”

Ähnlich bei den Krankenkassen. Die Schweizer Gender-Analyse zeigt auf, dass eine Frau pro Jahr im Querschnitt 3.721 Franken Krankheitskosten erzeugt. Beim Mann liegt dieser Satz bei 921 Franken.

Die Gesamtzahlen der Spitalskosten beliefen sich bei der Frau im Jahr bei 11,44 Milliarden Franken (5,7 Mrd EUR), beim Mann hingegen nur bei 7,88 Milliarden Franken (3,94 Mrd EUR). Frauenüberschuss an Staatsentnahmen:
3.56 Milliarden Franken (1,78 Mrd EUR).

Bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) halten sich laut “Weltwoche” die Entnahmen die Waage. Auf Frauenseite waren es (2006) 14,2 Milliarden Franken (7,1 Mrd EUR), beim Mann 14,6 Milliarden Franken (7,3 Mrd EUR). Unausgesprochene Gender-Wahrheit: Frauen verdienen weniger, stehen weniger im Beruf
(44% Anteil an Erwerbsbevölkerung) und bekommen dennoch den gleichen Richtsatz wie Männer.

Invalide Frauen leben von Männerfonds

Bei der Invaliditätsrente besteht eine deutlichere Gender-Wahrheit: Schweizer Frauen in Invaliditätsrente machen 45 % aus, der Anteil der Männer beträgt 55 %. Jedoch finanzierten Männer den Rentenfonds durch Lohnabzüge zu zwei Dritteln. Frauenüberschuss an Staatsentnahmen: 70 Millionen Franken jährlich (35 Mio EUR).

All das sind milliardenschwere Verteilaktionen zur Frau vom Mann - und zu Lasten des Mannes.

Marcus J. Oswald (Ressort: Feminismus)

Erhard Matouscheks Hilferuf

Zu welchen kriminellen Schandtaten radikalfeministische Kreise in Wien fähig sind und auf welche unreflektierte Weise die Wiener Polizei diesem Zustand kritiklos Vorschub leistet und wie weit desinteressierte Richter dieses abstützen, zeigt folgende Geschichte.

Erhard Matouschek schrieb auf, was er im letzten Monat erlebt hat. Die Geschichte zeigt auch das Scheitern des Radiakalfeminismus, der in seiner politischen Ausrichtung zutiefst menschen- und männerverachtend ist und wie dringend es nötig wird, dass eine gleiche Anzahl an Männerhäuser in Wien wie es Frauenhäuser gibt, errichtet, saniert, eröffnet und strukturfinanziert werden, sowie, dass mit dem gleichen öffentlichen Geld wie auf Frauenseite eine gleiche Anzahl an Männerberatungs- und Auffangstellen eröffnet werden. Denn es entsteht durch eine völlig kranke Gesetzeslage eine neue Obdachlosigkeit. (mjo)

Nun seine Geschichte, die per Email an “Blaulicht und Graulicht” einging. Sie wird im Wortlaut und ohne inhaltliche oder formale Eingriffe hier wiedergegeben.

Erhard Matouschek - entsorgt Bildquelle: wien-konkret.at

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Wie entferne ich einen Ehemann aus seinem Haus in Österreich? Ein Hilferuf.

Ich, Erhard Matouschek bin 67, Pensionist, habe eine Schwester, keine Kinder und bin noch verheiratet. Obwohl ich gesund und sportlich lebe, ist mein Gesundheitszustand nicht besonders gut, da ich in Stress-Situationen unter Drehschwindelanfällen und Herzrhythmusstörungen (Kammerflimmern) leide.

Zufolge meiner langjährigen Position als Geschäftsführer der Computerfirma “Dataservice, Computersysteme
für Hausverwaltungen” konnte ich für meine Frau und mich einen bescheidenen Wohlstand schaffen, nämlich
ein kleines Einfamilenhaus mit Garten in Wien, wo wir zusammen harmonisch lebten. Mit meiner Frau zusammen
habe ich 35 gute Ehejahre verbracht und habe stets treu für sie gesorgt.

Ab April 2008 war meine Frau plötzlich sehr verändert und teilte mir mit, daß sie sich scheiden lassen wolle.
Meiner Schwester, die eine Versöhnung herbeiführen wollte, teilte sie mit,
– daß eine Versöhnung für sie nicht in Frage käme, da sie in diesem Fall alle ihre finanziellen Vorteile verliere,
– und daß mir (ihrem Ehemann) ohnedies nichts bleiben würde,
– daß sie sich zu jung fühle (sie ist 56 Jahre alt) und
– daß sie einen “gesundheitlichen Pflegefall” wie mich im gemeinsamen Haus nicht brauchen könne.

Meine Frau, die sehr gut lügen kann, hatte eine raffinierte Idee mich mithilfe der österreichischen Gesetzeslage
als lästigen Mitbewohner loszuwerden.

Am 10. Mai 2008 rief sie spät nachts die Polizei an und gab an
– ihr Rechtsanwalt sei informiert
– sie werde von mir mit einer Pistole bedroht
– ich sei im Begriff das Haus anzuzünden.

Nichts davon war im Geringsten wahr und ich war um meine Frau stets treu bemüht und sie weder zu diesem Zeitpunkt noch in der Vergangenheit bedroht.

Wenige Minuten nach diesem Anruf meiner Frau stürmte eine schwer bewaffnete Spezialeinheit der Polizei (ungefähr 10 Polizisten) durch unseren Garten ins Haus und auf mich zu.
Ich saß im Wohnzimmer auf der Couch und sah ein Fernsehprogramm.
Ich wurde befragt, warum ich meine Frau bedrohe.

Obwohl für jedermann eindeutig zu erkennen war, daß keinerlei Bedrohung vorlag und obwohl klar zu erkennen war, daß meine Frau gelogen hatte, um den Polizeieinsatz für ihre Zwecke zu nutzen (z.B: es war überhaupt keine Pistole im Spiel) und die Polizeimänner selbst über die Situation verwundert erschienen, setzte die Polizei (nach Rückfrage bei der vorgesetzten Dienststelle) die Aktion fort.

Der Anführer der Polizei-Sondereinsatztruppe sagte zu mir, daß bei einem solchen Notruf seitens der Polizei
stets mit Hausverweis gehandelt werden müsse, daß ich mich an diesen Umstand gewöhnen müsse und daß man
in derartigen Einsätzen grundsätzlich nur der Frau Glauben schenken würde.

So wurde ich mitten in der Nacht für zunächst 10 Tage aus meinem Zuhause vertrieben und ich habe diese erste Nacht orientierungslos im Auto zugebracht. Ich war einige Tage obdachlos und lebe seitdem in einem menschenunwürdigen Asylantenzimmer.

Alles was ich mitnehmen konnte, war der Inhalt eines Plastiksäckchens. Unsere gemeinsam erwirtschafteten Sparbücher hat meine Frau am nächsten Arbeitstag nach meiner Vertreibung von der Bank Austria geräumt
und verschwinden lassen – somit bin ich auch ohne finanzielle Mittel.

Über ihren Anwalt hat sie eine Verlängerung des Betretungsverbotes um weitere 10 Tage und eine gerichtliche Verfügung für ein unbefristetes Betretungsverbot erwirkt.

Seit dieser Nacht am 10. Mai 2008 bin ich jeder Lebensgrundlage beraubt worden.

Es war sehr leicht für meine Frau, mit ein paar Lügen und mithilfe der Polizei und mithilfe des BG Favoriten mich aus dem gemeinsamen Haus entfernen zu lassen und für immer fernzuhalten. Heute ist der 20. Juni 2008.

Seit meiner Vertreibung sind jetzt 40 Tage verstrichen und es war bis heute kein Gericht und keine zuständige Behörde bereit, auch mich anzuhören oder vorsprechen zu lassen. Dagegen wurden alle Angaben meiner Frau kritiklos geglaubt und gegen mich verwendet.

Dies ist für mich ein unerträglicher Zustand.

Durch diesen enormen Stress erlitt ich innerhalb kurzer Zeit in meiner nunmerigen Obdachlosensituation einen Zusammenbruch und Herzrhythmusstörungen (Kammerflimmern) und mußte in der Intensivstation des Landeskrankenhauses Klosterneuburg stabilisiert werden. Es war ein lebensbedrohlicher Zustand.

Von dort aus rief ich mithilfe meiner Schwester den zuständigen Richter im Bezirksgericht Favoriten, Dr. Exner,
an, der im Begriff war die Betretungsverbote zu verlängern und wollte ihn bitten, doch wenigstens auch mich
einmal anzuhören. Dr. Exner jedoch meinte, er sei zu beschäftigt und ich werde seine Entscheidung zugestellt erhalten - nicht einmal zu einem Telefongespräch war er bereit.

Ich habe seither aufgegeben an die Gerechtigkeit von Gerichten in Österreich zu glauben.

In Österreich werden ohne Anhörung des zu Verurteilenden – wie in meinem Fall – lebensentscheidende Urteile gefällt, wodurch auch unschuldige Menschen – ohne eine Chance zu haben an den Rand der Gesellschaft oder in den Tod getrieben werden. Hätte sich irgendeine maßgebliche Behörde dazu bereit erklärt, auch mich anzuhören, wären die Widersprüche sofort aufgeklärt gewesen.

Der Polizeieinsatz auf Grund der Lügen meiner Frau, die mich aus dem Haus haben wollte, hätte nie stattfinden dürfen oder er hätte abgebrochen werden müssen, da man von einer Polizei erwarten kann, daß sie in der Lage sein muß, eine so besondere Situation richtig einzuschätzen.

Wie soll ich jetzt aus meiner unverschuldeten Notlage heraus, ohne finanzielle Barmittel, die teuren Rechtsanwälte finanzieren um diesen endlosen Prozess des Widerspruchs und der Gerichtsverhandlungen durchzugehen, um endlich wieder (oder vielleicht niemals wieder) mein Heim betreten zu können?

Erhard Matouschek (20. Juni 2008)

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Da es sich bei diesem Fall offenkundig um Rechtsmissbrauch handelt, hat sich “Blaulicht und Graulicht” angeboten, diesen Fall in der fortlaufenden Berichterstattung kostenlos zu übernehmen. In Filigranarbeit werden die Personen an die Öffentlichkeit gebracht, die für diesen Rechtsmissbrauch verantwortlich sind: Partieführer WEGA (Polizeieinsatz), der eine falsche Entscheidung getroffen hat. Polizeidienststelle, die ihn dazu ermuntert hat. Frauenrechtsgruppe, die im Hintergrund mutmaßlich die Fäden zieht. Richter Exner vom Bezirksgericht Wien-Favoriten - und jene, die diesen § 38a SPG-Rechtsmissbrauch gedeckt haben oder in Zukunft im Fall Matouschek decken. Außerdem wird alles unternommen, dass dieser Fall eine Parlamentarische Anfrage wird. Ein Umdenken in diesen Behörden kann man nur durch dauerhafte Öffentlichkeit erreichen. (mjo)

Ediert von Marcus J. Oswald (Ressort: Feminismus)