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OGH – Entscheidung über Quotenfotzen, Inzuchtrichter, Schwuchtelwichser - und das Götzzitat

Veröffentlicht in Gerichte, OGH -Entscheidungen by marcusjoswald am September 16th, 2008

(Wien, im September 2008) Eine neue OGH-Entscheidung ist da. Sie ist einfach wie unterhaltsam zu lesen und sie behandelt eine Ordnungsgeld-Entscheidung in einem Wiener Fall rund um eine Pflegschaftsstreitigkeit. Sie ist auch Ausdruck österreichischer Schimpfkultur.

Schimpfen

Das Schimpfen ist manchen Branchen erlaubt. Am Fußballplatz oder in der “Presse”. So wird der Chefredakteur der “Presse”, Michael Fleischhacker, seinem Namen gerecht und hat ein Buch (in offenbar leicht berauschtem Zustand) über die österreichische Innenpolitik verfasst. Die gehäufte Ansammlung von Verbalinjurien im Ecowin-Verlag heißt “Politikerbeschimpfung”. Fleischhacker will es “hintergründig” verstanden wissen.

Hintergründig

“Hintergründig” will es auch Mag. Herwig Baumgartner verstanden wissen, der hunderte Gerichtseingaben zu einem anderen Thema macht: Dass ihm vor sieben Jahren seine vier Kinder weggenommen wurden. Dafür interessiert sich leider niemand. Er hat anfangs sauber und korrekt argumentiert, nun aber in der Justiz Schuldige ausgemacht. Seit einigen Jahren sieht er, dass auf seine Argumente ohnehin, um in seiner Sprache zu bleiben, “geschissen” wird. Dann erreicht der Mensch den Zeitpunkt, wo artizifielles Schimpfen dominiert.

Rüge

Doch wieder einmal rügte der OGH (3 Ob 153/08h) das mit der Verhängung der maximalen Ordnungsstrafe gemäß § 222 ZPO Abs 1.: Also exakt 1.450 Euro. Es ist die bisher dritte Ordnungsstrafe (300, 1.000, 1.450),
die auf Basis von Gerichtseingaben erfolgt ist.

Verfahren

Die Krux an der Sache ist, dass der Fall verschleppt und verfahren ist. Der Karren steckt im Dreck. Analytisch gesprochen (dieses Journal bemüht sich bei aller Parteinahme analytisch zu bleiben): Es geht nach wie vor um die Pflegschaftssache am BG Wien Innere Stadt rund um die Kinder Eric, Sandrine, Rene und Corinne. Nach wie vor ist ungeklärt, wie 2001 das Zusammenwirken der SPÖ-geeichten, leicht lokalisierbaren Wiener Grüppchen rund um das Frauenhaus und das Jugendamt der Stadt Wien harmonieren konnte.

Unsaubere Justizpraxen

Nach wie vor ist unklar, welche Handlanger damals noch ihre Finger im Spiel hatten und wer im Bezirksgericht Innere Stadt mit wem telefonierte und korrupt war. Das Wort “korrupt” ist angebracht, weil es – absolut gesetzt – keine neutrale Entscheidung ist, einem Mann mit einem Schlag vier Kinder wegzunehmen und bis heute keine einzige Stunde Besuchsrecht zu gewähren. Es hat also jemand im BG Innere Stadt den SPÖ dominierten Vereinen “einen Dienst erwiesen”. Das herauszufinden, wer mit wem eine unsaubere Justizpraxis vollzog, ist die Aufgabe.

Korruption

Herwig Baumgartner geht einen Schritt weiter. Er sieht aus seiner Sicht “kriminelle Handlanger” auch im OLG Wien sitzen. Dort werden alle Beschwerden gegen dieses einseitige Vorgehen abgeschmettert. Er lehnte kürzlich auch ein ganzes Landesgericht als befangen ab.

Dagegen hat sich nun das Höchstgericht zur Wehr gesetzt. Der 3. Senat unter seinem Präsidenten Dr. Schiemer
und Kollegen, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Prückner, Hon.-Prof. Dr. Sailer und Dr. Jensik sowie die Hofrätin Dr. Fichtenau als weitere Richter wies nicht nur die Ablehnung eines ganzen Zwischengerichts ab, sondern legte eine Geldstrafe nach. Dieses Mal wurde eine Höchststrafe von 1.450 Euro verhängt, die jedoch unwirksam bleibt, weil der Normunterworfene ohnehin in Österreich nichts ins Verdienen bringt.

Neue Wege

Herwig Baumgartner ist nicht im Wiener Prater aufgewachsen, sondern hat sein Studium über Intelligenztests abgeschlossen. Die Tonart seiner Eingaben klingt deswegen so, weil er darin die einzige Chance sieht, wachzurütteln. Die Fronten sind eingefahren. Baumgartner hat Gutachten, wonach ihm durch die vierfache Kindeswegnahme ein PTBS (Posttraumatisches Belastungssyndrom) hängen blieb, das bis zur Arbeitsunfähigkeit ging. Gutachten
liegen vor. Doch es spießt sich am Ansatz, wie er Schadenersatz von der Justiz lukrieren kann. Er sieht den Auslandsinstanzenzug als einzigen Weg. In Österreich lehnt er Senate, die sich gegen seine Vorstellungen richten oder Verfahren verschleppen und seine Kinder noch mehr von ihm entfremden, freiheraus ab. Er redet - und der OGH beantwortet die Reden.

OGH: Ablehnung eines Gerichts unzulässig

So begründet der 3. Senat des OGH, warum die Ablehnung eines ganzen Landesgerichts unzulässig ist:
“Das Oberlandesgericht wies die Ablehnung sämtlicher Richter eines Landesgerichtes durch den nunmehrigen Rekurswerber als unzulässige Pauschalablehnung und deswegen, weil aus einer bestimmten Rechtsmeinung keine Befangenheit abzuleiten sei, zurück. (…) Der von diesem erhobene Rekurs, dem es an jeglichem sachlichen Argument gegen die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung gebricht, ist nicht berechtigt.”

Wegen Götzzitat

“In seinem Rechtsmittel bezeichnet der Rekurswerber - teilweise namentlich genannte - Richter (auch des Obersten Gerichtshofs) als “Kinderficker”, “Quotenfotzen”, “Verbrecherhuren”, “psychopathische Päderasten”, “Araberfotze”, “Quotenhuren”, “Schwuchtelwichser”, “Inzuchtrichter” und dergleichen. Er verwendet das (explizite) Götzzitat und andere unflätige Aufforderungen. (…)

Nach § 22 AußStrG iVm § 86 ZPO kann gegen Parteien, welche die dem Gericht schuldige Achtung durch beleidigende Ausfälle verletzen, eine Ordnungsstrafe verhängt werden. Der Rekurswerber wurde (auch vom Obersten Gerichtshof) schon wiederholt wegen schriftlicher Beleidigungen (etwa zu 1 Ob 80/05d mit einer Ordnungsstrafe von 1.000 EUR für weniger zahlreiche, aber gleichfalls schwerst herabsetzende und entwürdigende Äußerungen über Richter) bestraft.

1.450 Euro

Da der Rekurswerber sich auch durch diese Strafen nicht von solchen Ausfällen abhalten lässt, ist es erforderlich, eine noch höhere Ordnungsstrafe nach § 22 AußStrG ivM § 220 ZPO über ihn zu verhängen. Angesichts des Umfangs und der Art der Beschimpfungen ist der Strafrahmen auszuschöpfen.”

Oberster Gerichtshof, Wien, am 11. Juli 2008 (Dr. Schiemer, 3. Senat)

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Quelle: 3 Ob 153/08h (das RIS hat diese Entscheidung nicht veröffentlicht)
Eine frühere OGH-Entscheidung zu Mag. Herwig Baumgartner wurde veröffentlicht. 1 Ob 80/05d (2005)

Marcus J. Oswald (Ressort: OGH-Entscheidungen)

Profiteure der Frauenhauskampagne: “Kronen Zeitung”

Veröffentlicht in Feminismus, Medien by marcusjoswald am Juni 28th, 2008

Frauenhauskamapagne 2008 - Kronen Zeitung S 1 - 4-06-2008 - Zeitungausschnittachriv Oswald 1090

Die Titelseite der “Kronen Zeitung” vom 4. Juni 2008. Darauf enthalten: Ein Inserat der Geheimorganisation “Autonome Österreichische Frauenhäuser”, die mit Steuergeld während der Fußball-Euro 2008 ihre “Helpline” pushen will. Wir haben die Telefonnummer retouchiert, weil wir den Unfug der Frauenhäuser nicht medial verstärken. (Bildquelle: Kronen Zeitung, Bildausschnittarchiv Oswald 1090)

Wenn die geschlechterdiskriminierende Frauenhauskampagne 2008 - “Verliebt.verlobt.verprügelt.” - läuft (verantwortlich: Frauenministerin Doris Bures, Frauenhaus-Chefin Andrea Brem und Y&R-Agenturchef Alois Schober sowie sein Creativdirektor), gibt es auch Profiteure in den Medien.

“Blaulicht und Graulicht” sucht die wirtschaftlichen Profiteure nun heraus und präsentiert sie der Öffentlichkeit. Ein Nutznießer der gegen Männer hetzenden Inseratenkampagne, die mit 965.000 Euro Steuergeld finanziert wird, ist die “Kronen Zeitung”. Sie geniert sich nicht, die ohnehin schon mit Steuergeld schwer subventionierte “Helpline” (299.900 Euro jährlich) der Geheimorganisation “Frauenhäuser” zu bewerben.

Die Krone nahm mit einem Inserat (4,5 mal 4,5 Zentimeter) auf der Titelseite am 4. Juni 2008 3.978 Euro plus
20 Prozent Umsatzsteuer ein. Dazu fünf Prozent Werbesteuer. Macht - einfache Rechnung: 4.773,60 Euro.
Wie schon Gaius Julius Caesar sagte: Non olet. (Geld stinkt nicht).

Non olet

Dass man von der “Kronen Zeitung” einen frauenhauskritischen Beitrag im Jahr 2008 erwarten kann, ist nicht zu erwarten. So wurde die Zeitung eingekauft. Mit dem Geld der anderen (Steuergeld).

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)

Profiteure der Frauenhauskampagne: Stadtmagazin “Falter”

Veröffentlicht in Feminismus, Medien by marcusjoswald am Juni 26th, 2008

Frauenhauskampagne 2008 - Frauenhaus und Falter -archiv bluelight and greylight

Das Wiener Stadtmagazin “Falter” vom 20. Juni 2008 und 27. Juni 2008, jeweils Titelseite. Darauf enthalten: Ein Inserat der Geheimorganisation “Autonome Österreichische Frauenhäuser”, die mit Steuergeld während der Fußball-Euro 2008 ihre “Helpline” pushen will. Wir haben die Telefonnummern retouchiert, weil wir den Unfug der Frauenhäuser nicht medial verstärken. (Bildquelle: Stadtmagazin Falter, Bildausschnittarchiv Oswald 1090)

(Wien, im Juni 2008) Wenn die geschlechterdiskriminierende Frauenhauskampagne 2008 - “Verliebt.verlobt.verprügelt.” - läuft (verantwortlich: Frauenministerin Doris Bures, Frauenhaus-Chefin Andrea Brem und Y&R-Agenturchef Alois Schober sowie sein Creativdirektor), gibt es auch Profiteure in den Medien.

“Blaulicht und Graulicht” sucht die wirtschaftlichen Profiteure nun heraus und präsentiert sie der Öffentlichkeit. Ein Nutznießer der gegen Männer hetzenden Inseratenkampagne, die mit 965.000 Euro Steuergeld finanziert wird, ist das Wiener Stadtmagazin “Falter”. Es geniert sich nicht, die ohnehin schon mit Steuergeld schwer subventionierte “Helpline” (299.900 Euro jährlich) der Geheimorganisation “Frauenhäuser” zu bewerben.

Falter nahm mit zwei Inseraten (4,5 mal 4,5 Zentimeter) auf der Titelseite am 20. Juni 2008 und 27. Juni 2008 jeweils 1.930 Euro plus 20 Prozent Umsatzsteuer ein. Dazu fünf Prozent Werbesteuer. Macht - einfache Rechnung: 4.825 Euro. Wie schon Gaius Julius Caesar sagte: Non olet. (Geld stinkt nicht).

Non olet

Dass man vom “Falter” einen frauenhauskritischen Beitrag im Jahr 2008 erwarten kann, ist nicht zu erwarten.
So wurde das Magazin eingekauft. Mit dem Geld der anderen (Steuergeld).

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)

Gender-Analyse: Schweizer Frauen nehmen mehr vom Staat als sie geben

Veröffentlicht in Fakten, Feminismus by marcusjoswald am Juni 24th, 2008

(Wien, im Juni 2008) Die Gretchenfrage des Feminismus lautet nach dem Geld: Haben Frauen oder Männer mehr Förderung und Unterstützung im Staatsganzen?

In der Schweiz wurde von der Zeitschrift “Weltwoche” eine Analyse veröffentlicht. Diese besagt nicht mehr und nicht weniger: In der Schweiz werden an jährlichen Sozialleistungen - konservativ gerechnet - 15 bis 20 Milliarden Franken (7,5 - 10 Mrd EUR) vom Mann zur Frau “umgeschichtet”. Damit sei, so die Zeitung (Ausgabe 25/08, S 32 ff) erwiesen, dass Frauen in der Schweiz nicht benachteiligt, sondern bevorzugt werden.

Trockene Analyse der “Weltwoche“: “Alle offiziellen Statistiken weisen aus, dass die Männer die ewigen Verlierer und die Frauen die großen Profiteurinnen des voluminösen Umverteilungsstaates Schweiz sind. Der moderne Staat diskriminiert die Männer.”

Gender-Details - Geldstromanalyse

Die Details sind erhellend. Die Schweizer Sozialsysteme zahlen Frauen pro Tag mindestens 50 Millionen Franken (25 Mio EUR) mehr aus als den Männern. Jährlich sind das mindestens 15,5 Milliarden Franken (7,5 Mrd EUR).

Die größte staatliche Pensionskassa der Schweiz, die AHV, schüttet jährlich 31 Milliarden Franken (15 Mrd EUR) aus. Die Zahlen (2006) belegen, dass Männer pro Monat 1,031 Milliarden Franken (500 Mio EUR), Frauen aber 1,619 Milliarden Franken (800 Mio EUR) bezogen. Das ist ein Jahresüberschuss für Frauen von 7 Milliarden Franken (3,5 Mrd EUR). Die Pointe und Gender-Wahrheit ist: Durch Umstände wie Teilzeitarbeit, Lohnabschläge und geringerer Anteil an Erwerbstätigen (44%) zahlen Frauen in der Pensionskassa nur ein Drittel der Beiträge ein. In der AHV zahlen Frauen jährlich 10 Milliarden Franken ein, nehmen aber 19,4 Milliarden Franken aus dem Topf. Der Frauenüberschuss an Staatsentnahmen liegt bei knapp 10 Milliarden Franken (5 Mrd EUR).

“Umwälzpumpe von Mann zu Frau: Krankenkassa”

Ähnlich bei den Krankenkassen. Die Schweizer Gender-Analyse zeigt auf, dass eine Frau pro Jahr im Querschnitt 3.721 Franken Krankheitskosten erzeugt. Beim Mann liegt dieser Satz bei 921 Franken.

Die Gesamtzahlen der Spitalskosten beliefen sich bei der Frau im Jahr bei 11,44 Milliarden Franken (5,7 Mrd EUR), beim Mann hingegen nur bei 7,88 Milliarden Franken (3,94 Mrd EUR). Frauenüberschuss an Staatsentnahmen:
3.56 Milliarden Franken (1,78 Mrd EUR).

Bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) halten sich laut “Weltwoche” die Entnahmen die Waage. Auf Frauenseite waren es (2006) 14,2 Milliarden Franken (7,1 Mrd EUR), beim Mann 14,6 Milliarden Franken (7,3 Mrd EUR). Unausgesprochene Gender-Wahrheit: Frauen verdienen weniger, stehen weniger im Beruf
(44% Anteil an Erwerbsbevölkerung) und bekommen dennoch den gleichen Richtsatz wie Männer.

Invalide Frauen leben von Männerfonds

Bei der Invaliditätsrente besteht eine deutlichere Gender-Wahrheit: Schweizer Frauen in Invaliditätsrente machen 45 % aus, der Anteil der Männer beträgt 55 %. Jedoch finanzierten Männer den Rentenfonds durch Lohnabzüge zu zwei Dritteln. Frauenüberschuss an Staatsentnahmen: 70 Millionen Franken jährlich (35 Mio EUR).

All das sind milliardenschwere Verteilaktionen zur Frau vom Mann - und zu Lasten des Mannes.

Marcus J. Oswald (Ressort: Feminismus)

Erhard Matouscheks Hilferuf

Veröffentlicht in Feminismus, Justizkultur by marcusjoswald am Juni 22nd, 2008

Zu welchen kriminellen Schandtaten radikalfeministische Kreise in Wien fähig sind und auf welche unreflektierte Weise die Wiener Polizei diesem Zustand kritiklos Vorschub leistet und wie weit desinteressierte Richter dieses abstützen, zeigt folgende Geschichte.

Erhard Matouschek schrieb auf, was er im letzten Monat erlebt hat. Die Geschichte zeigt auch das Scheitern des Radiakalfeminismus, der in seiner politischen Ausrichtung zutiefst menschen- und männerverachtend ist und wie dringend es nötig wird, dass eine gleiche Anzahl an Männerhäuser in Wien wie es Frauenhäuser gibt, errichtet, saniert, eröffnet und strukturfinanziert werden, sowie, dass mit dem gleichen öffentlichen Geld wie auf Frauenseite eine gleiche Anzahl an Männerberatungs- und Auffangstellen eröffnet werden. Denn es entsteht durch eine völlig kranke Gesetzeslage eine neue Obdachlosigkeit. (mjo)

Nun seine Geschichte, die per Email an “Blaulicht und Graulicht” einging. Sie wird im Wortlaut und ohne inhaltliche oder formale Eingriffe hier wiedergegeben.

wien-konkret.at

Erhard Matouschek - entsorgt Bildquelle: wien-konkret.at

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Wie entferne ich einen Ehemann aus seinem Haus in Österreich? Ein Hilferuf.

Ich, Erhard Matouschek bin 67, Pensionist, habe eine Schwester, keine Kinder und bin noch verheiratet. Obwohl ich gesund und sportlich lebe, ist mein Gesundheitszustand nicht besonders gut, da ich in Stress-Situationen unter Drehschwindelanfällen und Herzrhythmusstörungen (Kammerflimmern) leide.

Zufolge meiner langjährigen Position als Geschäftsführer der Computerfirma “Dataservice, Computersysteme
für Hausverwaltungen
” konnte ich für meine Frau und mich einen bescheidenen Wohlstand schaffen, nämlich
ein kleines Einfamilenhaus mit Garten in Wien, wo wir zusammen harmonisch lebten. Mit meiner Frau zusammen
habe ich 35 gute Ehejahre verbracht und habe stets treu für sie gesorgt.

Ab April 2008 war meine Frau plötzlich sehr verändert und teilte mir mit, daß sie sich scheiden lassen wolle.
Meiner Schwester, die eine Versöhnung herbeiführen wollte, teilte sie mit,
– daß eine Versöhnung für sie nicht in Frage käme, da sie in diesem Fall alle ihre finanziellen Vorteile verliere,
– und daß mir (ihrem Ehemann) ohnedies nichts bleiben würde,
– daß sie sich zu jung fühle (sie ist 56 Jahre alt) und
– daß sie einen “gesundheitlichen Pflegefall” wie mich im gemeinsamen Haus nicht brauchen könne.

Meine Frau, die sehr gut lügen kann, hatte eine raffinierte Idee mich mithilfe der österreichischen Gesetzeslage
als lästigen Mitbewohner loszuwerden.

Am 10. Mai 2008 rief sie spät nachts die Polizei an und gab an
– ihr Rechtsanwalt sei informiert
– sie werde von mir mit einer Pistole bedroht
– ich sei im Begriff das Haus anzuzünden.

Nichts davon war im Geringsten wahr und ich war um meine Frau stets treu bemüht und sie weder zu diesem Zeitpunkt noch in der Vergangenheit bedroht.

Wenige Minuten nach diesem Anruf meiner Frau stürmte eine schwer bewaffnete Spezialeinheit der Polizei (ungefähr 10 Polizisten) durch unseren Garten ins Haus und auf mich zu.
Ich saß im Wohnzimmer auf der Couch und sah ein Fernsehprogramm.
Ich wurde befragt, warum ich meine Frau bedrohe.

Obwohl für jedermann eindeutig zu erkennen war, daß keinerlei Bedrohung vorlag und obwohl klar zu erkennen war, daß meine Frau gelogen hatte, um den Polizeieinsatz für ihre Zwecke zu nutzen (z.B: es war überhaupt keine Pistole im Spiel) und die Polizeimänner selbst über die Situation verwundert erschienen, setzte die Polizei (nach Rückfrage bei der vorgesetzten Dienststelle) die Aktion fort.

Der Anführer der Polizei-Sondereinsatztruppe sagte zu mir, daß bei einem solchen Notruf seitens der Polizei
stets mit Hausverweis gehandelt werden müsse, daß ich mich an diesen Umstand gewöhnen müsse und daß man
in derartigen Einsätzen grundsätzlich nur der Frau Glauben schenken würde.

So wurde ich mitten in der Nacht für zunächst 10 Tage aus meinem Zuhause vertrieben und ich habe diese erste Nacht orientierungslos im Auto zugebracht. Ich war einige Tage obdachlos und lebe seitdem in einem menschenunwürdigen Asylantenzimmer.

Alles was ich mitnehmen konnte, war der Inhalt eines Plastiksäckchens. Unsere gemeinsam erwirtschafteten Sparbücher hat meine Frau am nächsten Arbeitstag nach meiner Vertreibung von der Bank Austria geräumt
und verschwinden lassen – somit bin ich auch ohne finanzielle Mittel.

Über ihren Anwalt hat sie eine Verlängerung des Betretungsverbotes um weitere 10 Tage und eine gerichtliche Verfügung für ein unbefristetes Betretungsverbot erwirkt.

Seit dieser Nacht am 10. Mai 2008 bin ich jeder Lebensgrundlage beraubt worden.

Es war sehr leicht für meine Frau, mit ein paar Lügen und mithilfe der Polizei und mithilfe des BG Favoriten mich aus dem gemeinsamen Haus entfernen zu lassen und für immer fernzuhalten. Heute ist der 20. Juni 2008.

Seit meiner Vertreibung sind jetzt 40 Tage verstrichen und es war bis heute kein Gericht und keine zuständige Behörde bereit, auch mich anzuhören oder vorsprechen zu lassen. Dagegen wurden alle Angaben meiner Frau kritiklos geglaubt und gegen mich verwendet.

Dies ist für mich ein unerträglicher Zustand.

Durch diesen enormen Stress erlitt ich innerhalb kurzer Zeit in meiner nunmerigen Obdachlosensituation einen Zusammenbruch und Herzrhythmusstörungen (Kammerflimmern) und mußte in der Intensivstation des Landeskrankenhauses Klosterneuburg stabilisiert werden. Es war ein lebensbedrohlicher Zustand.

Von dort aus rief ich mithilfe meiner Schwester den zuständigen Richter im Bezirksgericht Favoriten, Dr. Exner,
an, der im Begriff war die Betretungsverbote zu verlängern und wollte ihn bitten, doch wenigstens auch mich
einmal anzuhören. Dr. Exner jedoch meinte, er sei zu beschäftigt und ich werde seine Entscheidung zugestellt erhalten - nicht einmal zu einem Telefongespräch war er bereit.

Ich habe seither aufgegeben an die Gerechtigkeit von Gerichten in Österreich zu glauben.

In Österreich werden ohne Anhörung des zu Verurteilenden – wie in meinem Fall – lebensentscheidende Urteile gefällt, wodurch auch unschuldige Menschen – ohne eine Chance zu haben an den Rand der Gesellschaft oder in den Tod getrieben werden. Hätte sich irgendeine maßgebliche Behörde dazu bereit erklärt, auch mich anzuhören, wären die Widersprüche sofort aufgeklärt gewesen.

Der Polizeieinsatz auf Grund der Lügen meiner Frau, die mich aus dem Haus haben wollte, hätte nie stattfinden dürfen oder er hätte abgebrochen werden müssen, da man von einer Polizei erwarten kann, daß sie in der Lage sein muß, eine so besondere Situation richtig einzuschätzen.

Wie soll ich jetzt aus meiner unverschuldeten Notlage heraus, ohne finanzielle Barmittel, die teuren Rechtsanwälte finanzieren um diesen endlosen Prozess des Widerspruchs und der Gerichtsverhandlungen durchzugehen, um endlich wieder (oder vielleicht niemals wieder) mein Heim betreten zu können?

Erhard Matouschek (20. Juni 2008)

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Da es sich bei diesem Fall offenkundig um Rechtsmissbrauch handelt, hat sich “Blaulicht und Graulicht” angeboten, diesen Fall in der fortlaufenden Berichterstattung kostenlos zu übernehmen. In Filigranarbeit werden die Personen an die Öffentlichkeit gebracht, die für diesen Rechtsmissbrauch verantwortlich sind: Partieführer WEGA (Polizeieinsatz), der eine falsche Entscheidung getroffen hat. Polizeidienststelle, die ihn dazu ermuntert hat. Frauenrechtsgruppe, die im Hintergrund mutmaßlich die Fäden zieht. Richter Exner vom Bezirksgericht Wien-Favoriten - und jene, die diesen § 38a SPG-Rechtsmissbrauch gedeckt haben oder in Zukunft im Fall Matouschek decken. Außerdem wird alles unternommen, dass dieser Fall eine Parlamentarische Anfrage wird. Ein Umdenken in diesen Behörden kann man nur durch dauerhafte Öffentlichkeit erreichen. (mjo)

Ediert von Marcus J. Oswald (Ressort: Feminismus)

Patient Österreich - Die Ehe ist tot

Veröffentlicht in Fakten, Scheidung by marcusjoswald am Juni 19th, 2008

Hustler Frauenmotiv 06-1978 Zeitschriftenarchiv Oswald 1090

So manche Geschiedene drehen sich beim Familiengericht durch den Fleischwolf.
(Fotoquelle: Hustler, Juni 1978. Zeitschriftenarchiv Oswald 1090)

Frau als “Fickmatratze” für Mann. Mann als “Geldsack” für Frau. So muss man den Status Quo der Ehe umschreiben. Die Banderole hat ihre Gloriole verloren und als laienspirituelles Ereignis keine Bedeutung mehr. Das sind - kurz umrissen - die Ergebnisse einer Scheidungsstudie der Statistik Austria (17. Juni 2008).

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Wodurch begann die Talfahrt? Hauptgründe: Falsche Erziehung der Töchter durch Mütter (Cinderella-Mythos). Verlust der Werteorientierung (Vorbilder) und Autoritätsverlust bei den Kontrollinstanzen (Schulen, Parteien). Persönliche und charakterliche Unreife (Jugendehen, Frühschwangerschaften). Finanzielle Sorgen im Alltag (Teuerungsraten, Schulden).

Gründe, warum Ehen scheitern

Der Imago-Faktor: Das Scheitern der Ehen ist heute nicht mehr stigmatisiert. Es verhält sich wie mit der Gratiszeitung oder den 1.000 Freiminuten am Handy. Gelesen. Weggeworfen. SIM-Karte leer. Betreiber gewechselt. Was nichts kostet, ist nichts Wert, wird nicht geschätzt. Eine Schnellscheidung kostet 180 Euro.

Der Politik-Faktor: Die Ehe wird zu sehr als privates Vergnügen gesehen. In Wahrheit ist sie ein öffentliches Ereignis, das den Jungen und Kindern auf natürliche Weise eine Ahnung von Familiensinn und Zusammengehörigkeitsgefühl vermitteln könnte. Die Ehe hätte Vorbildfunktion. Doch sie wird nicht mehr als atomares politisches Ereignis gesehen (Ehe als Kern- und Keimzelle der Gesellschaft). Zum Beginn des
3. Jahrtausends ist sie in die Bedeutungslosigkeit geschlittert. Es wurde egal, ob jemand verheiratet ist oder nicht. Das Image der Ehe ist im Keller. Die Ehe wurde Kellerkind. Ohne Aussicht und Zukunft.

Die Image-Terminatoren der Ehe

Der Imageschaden wurde von Hand erzeugt. Die Fritzls der Ehe, jene, die sie kaputt machten, sind benennbar:

  • Treibende Kräfte sind österreichische Mainstream-Frauenzeitschriften wie “Wienerin“, “Woman“, “Life&Style“, die voll sind mit Beiträgen über den nächsten Seitensprung. Sie sind medialer Transportriemen und befördern maßgeblich die Einstellung von Frauen in den Dreißigern zum “Anything Goes”, das so lange geht, bis nichts mehr geht. Wer den schnellen Seitensprung ideologisch befördert (wie einst Veronika Pelikan als Chefredakteurin der “Wienerin”), macht sich durch mediale Verunreinigung des Denkens Mitschuld an einer gesamtgesellschaftlichen Entwicklung, die Österreich nun hat.
  • Die politischen Frauenvereine beleben den Tod der Ehe. Sie impfen Frauen ab 20 (und schon darunter)
    ein Supergirl-Image ein. Verkürzt gesagt verheißen die Vereine, die oft unter dem Tütü des “Kinderschutzes” antanzen, dass Frauen die Superheldinnen von Heute sind, um deren gepiercten Bauchnabel die Welt rotiert. Dadurch gerät das Soziale, Kollegiale, Partnerschaftliche als Grundwert in den Hintergrund. Die Frauenvereine, die großteils aus lesbischen Aktivistinnen bestehen, kommunizieren das neurotisch-narzistische Selbstgefühl (von Slogans “Abtreibung ist Frauensache” [falsch] bis “Scheidung ist Frauensache” [noch falscher]) so lange nach Außen, bis die feministische Grußbotschaft in den Köpfen der jungen Frauen hängen bleibt. Die Deformation ist irreparabel.
  • Zuletzt trägt die SPÖ an der hohen Scheidungsrate Mitschuld. Ihre liberalen Gesten in familienpolitischen Angelegenheiten zeigen Orientierungslosigkeit und zermürben und zerstören einen ganzen Gesellschaftsverband. Dieser zerfällt zusehends. Die Partei der Proletarier aller Länder riss die Schwingtür für schnelle Scheidungen so weit auf, dass die Leute massenweise durchdrängen.

Was sind die traurigen Zahlen und Fakten der Scheidungsstudie der Statistik Austria?

Österreichweit: Geschiedene Ehen 2007 - 20.516 (+ 0,9 % zu 2006)

Scheidungsquoten (Vergleichsprozentsatz zu geschlossenen Ehen aus gleichem Jahrgang):

  • 2007: 49,5 %
  • 2006: 48,9 %
  • 2005: 46,4 %
  • 2004: 46,1 %
  • 2003: 44,0 %
  • 2002: 45,2 %
  • 2001: 46,0 %
  • 2000: 43,1 %
  • 1999: 40,5 %
  • 1998: 38,6 %
  • 1996: 38,3 %
  • 1992: 33,7 %
  • 1988: 29,5 %

In den letzten 20 Jahren stieg der Faktor Ehescheidung in der Gesamtgesellschaft Österreich von 29,5 % auf 49,5 %.

International liegt die Scheidungsrate in der Türkei bei rund 10 %. In Italien bei 12 %. Auf der iberischen Halbinsel Portugal und Spanien bei 20 %. Japan: 33 %. Holland und Frankreich: 38 %.

Die österreichischen “Bundesländerquoten” für das Jahr 2007:

Wien (SPÖ dominiert): 64,2 % aller Ehen geschieden (!)
NÖ (ÖVP dominiert, aber Wien-Nähe und “rote Hochburgen”): 48,4 %
Steiermark (SPÖ dominiert): 47,5 %
Vorarlberg (ÖVP dominiert): 46,8 %
Salzburg (SPÖ dominiert): 45,1%
Kärnten (FPÖ/BZÖ dominiert): 41,7 %
OÖ (ÖVP dominiert): 41,1 %
Burgenland (SPÖ dominiert): 39,8 %
Tirol (ÖVP dominiert): 37,9 %

SPÖ-Bundesländer ohne Moral

In jenen drei großen Bundesländern, die unter SPÖ Einfluss stehen, sind die Scheidungsraten am Höchsten.

Österreichweit gingen die Ehen im Durchschnitt nach 9,2 Jahren vor das Familiengericht. 1,4 Prozent ließen sich nach nur einem Jahr scheiden. Zu hoffen ist, dass diese Damen und Herren wenigstens das Wort Kondom buchstabieren konnten. Bei so viel Intelligenz noch Kinder zu zeugen wäre nämlich frevelhaft.

Aus den geschiedenen Ehen 2007 blieben 21.061 Kinder als Scheidungswaise auf der Strecke.
71,4 % sind minderjährig (unter 18 Jahre). Die durchschnittliche Kinderzahl (alle Altersstufen) lag bei 1,03.

Die Statistik Austria führt Buch: 1.306 (6,2 %) Kinder waren zur Zeit der Scheidung noch nicht drei Jahre alt.
2.451 (11, 6%) im Kindergartenalter (3 bis unter 6 Jahre). 3.689 (17,5 %) im Volksschulalter (6 bis unter 10 Jahre). 3.892 (18,5 %) waren zwischen 10 bis unter 14 Jahre alt und weitere 3.693 (17, 5%) Jugendliche von
14 bis unter 18 Jahren.

42,5 Prozent der Ehen kinderlos

Insgesamt blieben 42,5 % aller im Jahr 2007 geschiedenen Ehen (8.725 Fälle) kinderlos. Aus 4.822
(23,5 %) Ehen ging je ein Kind hervor. 5.193 (25,3 %) Paare hatten zwei und 1.776 (8,7 %) drei oder mehr Kinder.

88,4% aller Scheidungen erfolgten im Einvernehmen (§ 55a EheG: 18.132 Fälle). Dieser Wert ist über
die letzten Jahre fast konstant (1998 - 2007: 87,4 % - 90 %). Der Rest, knapp 12 % (in Zahlen: 2.384), sind in Österreich strittige Scheidungen, die die Gerichte lange und intensiv beschäftigen.

Gerichte dürfen nicht klagen

Die Gerichte dürfen nicht klagen. 2007 wurden durchschnittlich pro Monat 1.710 Scheidungsklagen bei den Bezirksgerichten eingebracht. Eine Ehescheidung dauerte 2007 im Schnitt 1,8 Monate. In 74,8 % der Fälle verhandelte man unter 3 Monate. Die harten Nüsse (0,6 %) der Ehescheidungen dauern drei und mehr Jahre.

Marcus J. Oswald (Ressort: Fakten)

Profiteure der Frauenhauskampagne: Magazin “Profil”

Veröffentlicht in Feminismus, Medien by marcusjoswald am Juni 18th, 2008

Frauenhauskampage 2008 - Profil Seite 32 - Zeitschriftenausschnittarchiv Oswald 1090

Das Magazin “Profil” vom 9. Juni 2008, Seite 32. Darauf enthalten: Ein Inserat der Geheimorganisation “Autonome Österreichische Frauenhäuser”, die mit Steuergeld während der Fußball-Euro 2008 ihre “Helpline” pushen will. Wir haben die Telefonnummern retouchiert, weil wir den Unfug der Frauenhäuser nicht medial verstärken. (Bildquelle: Magazin Profil,
Bildausschnittarchiv Oswald 1090)

(Wien, im Juni 2008) Wenn die geschlechterdiskriminierende Frauenhauskampagne 2008 - “Verliebt.verlobt.verprügelt.” - läuft (verantwortlich: Frauenministerin Doris Bures, Frauenhaus-Chefin Andrea Brem und Y&R-Agenturchef Alois Schober sowie sein Creativdirektor), gibt es auch Profiteure in den Medien.

“Blaulicht und Graulicht” sucht die wirtschaftlichen Profiteure nun heraus und präsentiert sie der Öffentlichkeit. Ein Nutznießer der gegen Männer hetzenden Inseratenkampagne, die mit 965.000 Euro Steuergeld finanziert wird, ist das Wiener Magazin “Profil”. Es geniert sich nicht, die ohnehin schon mit Steuergeld schwer subventionierte “Helpline” (299.900 Euro jährlich) der Geheimorganisation “Frauenhäuser” zu bewerben.

Non olet

Profil” nahm mit einem Inserat (5,8 mal 28 Zentimeter) auf Seite 32 am 9. Juni 2008 3.500 Euro plus 20 Prozent Umsatzsteuer ein. Dazu fünf Prozent Werbesteuer. Macht - einfache Rechnung: 4.375 Euro.
Wie schon Gaius Julius Caesar sagte: Non olet. (Geld stinkt nicht).

Dass man von “Profil” einen frauenhauskritischen Beitrag im Jahr 2008 erwarten kann, ist nicht zu erwarten.
So wurde das Magazin eingekauft. Mit dem Geld der anderen (Steuergeld).

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)

Josef Fritzl kann auch Scheidungsratgeber lesen

Veröffentlicht in Buch, Familienrecht, Feminismus, Justizanstalten, Medien by marcusjoswald am Juni 17th, 2008

Josef Fritz hat derzeit nichts zu lachen

Josef Fritzl hat derzeit nichts zu lachen. Wenig Abwechslung in der Lebensumgebung, eine verstaubte Bibliothek mit Highlights wie “Der rote Wolf” (Morris L. West), “Die Moralisten” (Harold Robbins) und “Ich beantrage Todesstrafe” (Heinz G. Konsalik) - und ein Scheidungsratgeber der radikalen Feministin Helene Klaar. Scheidung als “Loslassen” ist bei Fritzl durchaus ein Thema, da er durch den § 21/2 StGB in österreichischer Haft versterben wird.

(Wien, im Juni 2008) Vielfachvater Josef Fritzl (14 Kinder!) ist derzeit Gast in der Justizanstalt St. Pölten. Im Spazierhof fühlt er sich noch unrund. Er geht wenig unter die Leute. Das wird mählich eine Thrombose in seinen Beinen erzeugen. Er wird umdenken und bald seinen täglichen einstündigen Spaziergang für Unbeschäftigte nutzen: Täglich um 8 Uhr vormittag, am Wochenende um 9 Uhr. Stubenhocken bei 50 Kubikmetern Luft hält auch Keller-Fritzl nicht ewig durch. Trotz TV-Programm, das in der JA St. Pölten aus 17 Kanälen besteht (ORF 1+2, ATV, Pro 7, SAT 1, RTL, RTL 2, VOX, K 1, ARD, VIVA, DSF, CNN und 1 ungarischer, 1 slowakischer und 1 russischer Sender). Der Bigamist vertreibt sich die Zeit auch mit dem Lesen.

Das Abgeben von Privatbüchern ist in der JA St. Pölten untersagt. Im Brief geschickte Bücher werden im Depot bis zur Entlassung verwahrt. Für Lesehungrige gibt es eine Leihbibliothek, die als Fachbücherei für die 70er und 80er Jahre durchgehen könnte. 7.000 Bücher, meist älteren Datums, stehen im zweiten Stock in den Holzregalen.

Lesehunger

Alle zwei Wochen werden Bücher von Insassen eingesammelt und neu ausgetragen. Pro Ausgabetag gibt es im Schnitt 20 Entlehnungen. Jeder österreichische Leser erhält in St. Pölten drei Bücher. Ausländer bekommen nur zwei Bücher ausgehändigt. Die Bücherei führt keine “Neuen Medien” (DVDs, CDs) wie die JA Wien-Simmering. Die Entlehnungen werden händisch in “doppelter Buchhaltung” auf gelben Kartonkarten vermerkt (JA Simmering: Barcode). Zuletzt wurde in der St. Pöltner Gefangenenbibliothek 2001 im “großen Stil” über das Freizeitreferat eingekauft - Gebundenes im Wert von 10.000 Schilling. Schenkungen ergänzen. 2002 spendierte der Verein
“Häfn Human” des Christian Michelides aus Wien für afrikanische Insassen zwei Duzend englische Bücher.

Die JA St. Pölten führt hauptsächlich Fantasy-, Reise- und Abenteuerbücher sowie 2.800 Bände reinste Belletristik (etwa 70 Bände oder fünf Laufmeter (!) Heinz G. Konsalik). Die “Rechtsabteilung” der Bibliothek besteht aus nur
25 Titeln. Veraltete Gesetzbücher aus den 70er und 80er Jahren und Titeln zum Allgemeinthema “Gerechtigkeit”. In der “Rechtsabteilung” steht in der unteren Staubgrenze (unterstes Fach) auch das Buch der Wiener Feministin Helene Klaar “Was tue ich, wenn es zur Scheidung kommt?”.

Was tue ich, wenn es zur Scheidung kommt? Bucharchiv Oswald 1090

Helene Klaar, Gegnerin des Patriachats, Vorstandsmitglied und Generalanwältin der Geheimorganisation Österreichische Frauenhäuser, schrieb 1988 mit Subventionsgeld des Frauenministeriums (Ministerin: Johanna Dohnal) ein Buch: “Was tue ich, wenn es zur Scheidung kommt?” Es steht auch in der Insassen-Bücherei der Justizanstalt St. Pölten. (Bildquelle: Bucharchiv Oswald 1090)

Das Buch ist an Frauen gerichtet, eine schmale Kampfschrift für das artkonforme Wühlen in den Eingeweiden
des Mannes, wenn es zur Scheidung kommt. Irgendwann und irgendwie hat es sich in den Bibliotheksbestand
des Männergefängnisses St. Pölten geschwindelt.

Scheidungsratgeber für Frauen im Männergefängnis

Josef Fritzl, 74, der in der Restlaufzeit seines Lebens im Gefängnis noch ein großer Leser werden wird, kann zu diesem Buch greifen. Erstens kann geschehen, dass sich seine Gemahlin Rosemarie, 69, von ihm scheiden läßt -
zum Selbstschutz vor juristischer Strafverfolgung. Zweitens erhält man beim Feindstudium Grundlagenwissen. Immerhin ist als “Opferschutzanwältin” seiner zahlreichen Kinder eine Vertreterin der Frauenhaus-Splitterorganisation “Interventionsstelle” bestellt. Diese Organsation wird sich mit fliegenden Fahnen in den
Fall stürzen und diesen für eine Generaldiagnose zu “häuslicher Gewalt” missbrauchen.

Klaar-Buch selten gelesen

Übrigens: Das Helene Klaar-Buch “Was tue ich, wenn es zur Scheidung kommt?” (1. Auflage 1982, 2. Auflage 1988) ist in der Justizanstalt St. Pölten kein Renner. Seit 1991 im Bestand, wurde es genau zwei Mal entliehen.
Am 10. Februar 2002 und am 17. März 2006.

Marcus J. Oswald (Ressort: Medien)